BundesratStenographisches Protokoll745. Sitzung / Seite 74

heute den Schweinsbraten gegessen (Heiterkeit), ohne ein schlechtes Gewissen zu haben. Du bist auch die Jugendministerin, und du bist es zu Recht. Also bleib so, wie du bist! (Allgemeiner Beifall.)

Ich komme zurück – und das ist jetzt gar nicht so leicht – zu Punkt 3 der heutigen Tagesordnung, auf die Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2007 sowie des 18-Monate-Programms der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaft.

Am Beginn möchte ich sagen, dass ich es gut finde, dass diese drei Länder gemein­same Maßnahmen setzen, denn manche Dinge haben, wie wir wissen, eine längere Vorlaufzeit als dieses halbe Jahr der Präsidentschaft. Wem dies auch immer ein­gefallen ist – es ist eine g’scheite G’schicht, möchte ich sagen. Die Kernziele der Kommission – und ich möchte das nur streifen – wie Wohlstand, Solidarität, Sicherheit und Europa als Partner in der Welt, sind nach wie vor gültige Elemente.

Die Schwerpunkte für 2007 – unter anderem die Modernisierung der Wirtschaft, ein besseres Management der Migrationsströme und Europa lebenswerter zu machen – sind auch wichtige Themen. Viele dieser Dinge werden von strategischen Initiativen begleitet und sollen in den nächsten 18 Monaten verabschiedet werden.

Eine weitere Initiative betrifft sichere und effiziente Gesundheitsdienste – wie wir gehört haben – und grenzüberschreitende Leistungen. Bei diesen Leistungen ist es auch notwendig, eine gesamteuropäische Lösung in der Abrechnungsproblematik zu finden.

Weitere Themen sind die Bekämpfung – und das ist jetzt das, was mich besonders berührt hat – des Übergewichts und der Fettleibigkeit, weil dieses Gesetz einfach nicht spurlos an mir vorübergegangen ist. Darauf müssen wir sicher achten, weil das in Zukunft immer wichtiger wird. Durch die tolle Medizin werden die Leute immer älter, aber jeder muss auch seinen eigenen Verantwortungsbereich wahrnehmen.

Die Verbesserung der Richtlinie über Sicherheit von Spielzeug hat mich eigentlich erstaunt. Strengere Produktvorschriften bei Kosmetika sind weitere Initiativen, die in der sehr schnelllebigen und zeitgeistigen Zeit, in der wir leben, auch sehr wichtig sind.

Die bestehenden Vorschriften über die allgemeine Lebensmittel- und Nährwert­kenn­zeichnung werden auch überarbeitet. Ziel ist es auch, den sicheren Zugang der Patienten zu neuartigen Therapien zu verbessern.

Zum Schluss möchte ich noch die Entwicklung der europäischen Jugendpolitik erwäh­nen, mit dem Weißbuch der Kommission „Neuer Schwung für die Jugend Europas“. Hier wurde als gemeinsames Leitthema die soziale und berufliche Integration junger Menschen gewählt.

Ganz zum Schluss möchte ich sagen: Liebe Frau Ministerin, die Jugend ist bei dir in guten Händen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

13.13

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Breiner. – Bitte.

 

13.13.25

Bundesrat Franz Breiner (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Das Arbeitsprogramm dieser Kommission ist ein sehr ambitioniertes. Unter anderem werden ein besseres Management der Migrations­ströme und sichere, wettbewerbsfähige und nachhaltige Energie geplant. Beides sind Themen, bei denen Österreich generell viele Anstrengungen unternehmen muss, um ihnen gerecht zu werden.