der ÖVP, und alle drei ... (Zwischenbemerkung
von Bundesministerin Dr. Kdolsky.) – Sehr geehrte
Frau Bundesministerin, seien Sie bitte so höflich und gedulden Sie sich
bitte, meinen Ausführungen zu folgen! (Zwischenruf bei der
ÖVP.) – Ja, mag alles sein, und das hat auch seine
Gründe; das wissen Sie. Alle drei ÖVP-Sozialversicherungsfunktionäre
führen eine Kasse, die sowohl in Bezug auf Verwaltungskosten als auch
in Bezug auf Ärztetarife höhere Kosten als die Wiener
Gebietskrankenkasse haben. (Bundesrat Mayer: Höhere
Kosten?) – Höhere Kosten! Jawohl, das stimmt, Edgar.
Kollege Bittner von der Wiener Gebietskrankenkasse hat sich sehr bemüht einzusparen, und er hat ein Sanierungskonzept vorgelegt. Jetzt geht es im Wesentlichen darum, dass man sich da wirklich ehrlich bemüht. Da wir ja heute schon einmal die Gelegenheit hatten, die Sozialpartner besonders zu loben, geht der Tag nicht zu Ende, um das hier ein weiteres Mal zu tun und zu sagen: Wir haben ein wunderbares Gesamtkonzept der Sozialpartner zum Thema „Gesundheit sichern“, und es gab eine gemeinsame Pressekonferenz am 5. Juli heurigen Jahres, und ich ... (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Nein, nicht Bittner, sondern die Herren Kopf und Leitl auch. (Bundesrat Mag. Baier: Dem Bittner müssen Sie das sagen!) – Nein, das sage ich jetzt, weil die Frau Gesundheitsministerin da ist.
Ich bin jedenfalls der Überzeugung, dass es der Mühe wert wäre, sich im Zusammenhang mit einer langfristigen Finanzierung des Gesundheitssystems dieses wunderbare Gesamtkonzept zu Herzen zu nehmen und an dessen politische Umsetzung zu gehen. – Ich weiß, dass ich jetzt ein bisschen kritisch war, habe aber die sozialpolitisch positiven Dinge zu Beginn meiner Ausführungen auch hervorgehoben.
Es freut mich natürlich, wenn ich einen Artikel in der Zeitung lese, nämlich im „Standard“, wo es über die Gesundheitsministerin heißt: „Kdolsky liebt es leicht bis deftig“. – Im Zusammenhang mit der Präsentation dieses Kochbuches, sehr verehrte Frau Gesundheitsministerin, erlaube ich mir, auch einen kleinen Beitrag zu leisten und Ihnen – knapp vor Weihnachten – ein kleines Präsent zu überreichen, eine kleine Weihnachtskarte mit einigen Bildern drauf. (Der Redner hält eine Weihnachtskarte in die Höhe.) – Wenn man das von ganz hinten nicht sehen kann: Es geht dabei um Schweinsbraten; es ist auch ein Schweinsbratenrezept drinnen. Ich wünsche auch Ihnen, Frau Ministerin, frohe Weihnachten! (Der Redner überreicht Bundesministerin Dr. Kdolsky das angesprochene Präsent.) – Ein herzliches Glückauf! (Beifall bei der SPÖ.)
17.09
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu einer tatsächlichen Berichtigung ist Herr Bundesrat Schöls zu Wort gemeldet. Herr Bundesrat, ich darf Sie auf die Geschäftsordnung hinweisen: 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.10
Bundesrat Alfred Schöls (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsident! Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Klug hat in seinen Ausführungen unter anderem behauptet, dass auch die BVA höhere Verwaltungskosten hätte als die Gebietskrankenkasse. – Das ist falsch!
Tatsächlich ist richtig, dass die Verwaltungskosten der BVA geringer sind als die der Gebietskrankenkasse. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Mag. Klug: Das stimmt nicht!)
17.10
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Mühlwerth zu Wort gemeldet. – Bitte.
17.11
Bundesrätin Monika Mühlwerth (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr
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