Der nächste Schritt wird eine Ausbildungsoffensive sein, bei der wir auch die BetreuerInnen in ein Modul einbauen, das wir für die Heimhilfe über die Altenpflege bis hin zu Sozialhelfern und anderen in Zukunft verstärkt entstehenden Berufsgruppen aufbauen werden. – Das ist ein wesentlicher Faktor.
Lassen Sie mich noch etwas sagen. In der Medizin ist nichts fix, und es gibt natürlich sehr viel learning by doing – noch dazu in einer Situation, mit der wir in dieser Form bis jetzt noch nicht umgegangen sind. Es haben sich Familienstrukturen verändert, es haben sich demografische Situationen verändert, es gibt ein Stadt-Land-Gefälle, es gibt hier unterschiedliche Strukturen – und aus diesem Wechsel heraus müssen wir lernen.
Ich gratuliere hier im Bundesrat den Vertretern der einzelnen Bundesländer, denn hier tun gerade die Länder und vor allem die Gemeinden unglaublich viel, um diese Möglichkeiten umzusetzen.
Was der Bund hier vor allem tun muss, ist, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, und wir werden natürlich auch darüber diskutieren müssen, inwieweit wir verstärkt auch diesbezügliche finanzielle Abgeltungen andiskutieren. Das ist ein andauernder, ein laufender Prozess, und ich glaube, es ist ein guter Prozess.
Wir hören, was die Bevölkerung sagt, wir haben die Bedürfnisse der Menschen erkannt und diese schnell, unproblematisch und vor allem unbürokratisch umgesetzt, und ich glaube, das war das Ziel dieser Novelle.
Aber wir werden, so nehme ich an, hier noch die eine oder andere Veränderung in dieser Novelle vorfinden. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)
11.49
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Breiner zu Wort. – Bitte.
11.49
Bundesrat Franz Breiner (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Der Inhalt Ihres Schlusssatzes ist eigentlich die Prämisse aller Gesetze: am Puls der Zeit zu sein, darüber nachzudenken, was Menschen brauchen, Fehler, die man in seinen Vorstellungen macht, auszumerzen. – Ein durchaus gangbarer und wünschenswerter Weg, und ich denke, in diesem Gesetzespaket wurde dieser auch mit viel Umsicht umgesetzt.
Rechtssicherheit, die Klärung von Haftungsfragen, die Verankerung von Unterweisungen und auch die Aufnahme persönlicher Assistenz in das Gesetz sind, so denke ich, Meilensteine, die die Pflege sichern und die auch für die nächste Zeit Bedeutung haben und gelten.
Ich stimme Ihnen auch darin zu, dass im Bereich der Entlohnung etwas gemacht und dass auch über Arbeitszeiten noch diskutiert werden muss. Und – auch das ist ein Punkt, den Sie angeschnitten haben – die Ausbildung des Pflegepersonals gehört vereinheitlicht und standardisiert, denn diese ist ja teilweise den Ländern überlassen und abhängig davon, wo man sich befindet, unterschiedlich.
Ebenso sollte auch im Pflegefall die Zuständigkeit, die ja dann vom Ministerium in die Länder wandert, geklärt sein, wobei eigentlich zu erwarten wäre, dass dort zumindest eine mehr oder weniger gleiche Behandlung stattfindet.
Pflege und alles, was damit zusammenhängt, wird Patchwork bleiben. Ich denke, alleine aufgrund der Veränderungen in der Gesellschaft ist es notwendig, auf alles zu
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