Präsident Helmut Kritzinger: Zusatzfrage: Herr Bundesrat Wolfinger. – Bitte.
Bundesrat Franz Wolfinger (ÖVP, Oberösterreich): Geschätzter Herr Bundesminister! In letzter Zeit ist es immer wieder zu schweren Unfällen an Eisenbahnkreuzungen gekommen. Welche Maßnahmen setzen Sie zur Verbesserung der Sicherung von Eisenbahnkreuzungen und somit zur Verhütung von diesbezüglichen Unfällen?
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Für Eisenbahnkreuzungen gibt es ein Bauprogramm, das wir mit den Ländern abstimmen, und zwar hinsichtlich der Hot Spots, also jener gefährlichen Stellen, wo wir sagen: Es geht nicht ohne Schranken! Das ist natürlich die teuerste Form, die aufwendigste Form und in vielen Bereichen von den Gemeinden gar nicht so erwünscht. Das ist aus Sicherheitsgründen notwendig geworden, aber es ist nicht Wunsch der Gemeinde gewesen, weil natürlich durch eine Regelung mit Schranken die Flüssigkeit des Verkehrs in vielen Bereichen unterbrochen wird. Trotzdem bleibt uns nichts anderes übrig, als das Bauprogramm für zusätzliche Bahnschranken mit den Bundesländern umzusetzen. Wir haben nahezu mit allen Bundesländern – Niederösterreich ist besonders betroffen und daher auch das erste Bundesland gewesen, mit dem wir das festgelegt haben – gemeinsam festgelegt, wann, wo und wie wir zusätzliche Schranken bauen.
Die zweite Maßnahme ist das Licht, nämlich: aufmerksam machen durch Lichtanlagen.
Die dritte Maßnahme ist eine kurzfristige, die wir jetzt im Frühjahr quer durch Österreich am massivsten umsetzen werden: auf der Straße eine zusätzliche Bodenmarkierung, die den Autofahrer darauf aufmerksam machen soll, dass jetzt etwas Ungewöhnliches zu erwarten ist. Diese Bodenmarkierung wird nicht der Länge nach, sondern quer am Boden verlaufen.
Das Wichtigste allerdings, ergänzend zu diesen Maßnahmen, ist eine gewisse Bewusstseinsbildung. Wenn wir uns die Unfallanalysen bei Bahnübergängen ansehen, wissen wir, es waren in den seltensten Fällen Unfälle, die passiert sind, weil jemand von einem Bahnübergang überrascht wurde, weil er dort zum ersten Mal fährt und nicht bemerkt hat, dass ein Bahnübergang kommt. Am häufigsten – man kann sagen der fast überwiegende Teil der Unfälle, wie die Analyse ergeben hat – passieren Unfälle bei der täglichen Fahrt, bei der sehr häufigen Fahrt. Das, weil halt sehr oft alles frei war, sich im Unterbewusstsein irgendwie festgesetzt hat: Es wird schon nichts passieren! Vielleicht auch deshalb, weil, abgelenkt durch Radio, durch Telefonieren auch mit Freisprechanlage, diese Gefahrenquelle Bahnübergang nicht mehr so im Bewusstsein gestanden ist. Daher ist der Bewusstseinsarbeit in diesem Bereich, dem Aufmerksam-Machen gemeinsam mit dem Kuratorium für Verkehrssicherheit ein Schwerpunkt in unserer Aufklärungsarbeit gewidmet.
Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage: Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.
Bundesrat Efgani Dönmez (Grüne, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wie werden Sie die im Sinne des Klimaschutzes sehr vorteilhafte und unter anderem auch von der EU forcierte Radmitnahme im Schnellzugsverkehr in Hinkunft sicherstellen?
Präsident Helmut Kritzinger: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Indem die ÖBB im Zuge ihrer Vorhaben für den Betrieb auch für den Radverkehr, für die Mitnahme von Rädern ein Konzept erstellen, wie sie Radfahrer bevorzugen, besser behandeln können. Derzeit ist das nicht besonders befriedigend gelöst. Jeder, der das schon einmal gemacht hat, weiß, dass es Waggons gibt, wo das super geht, dass man
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