Ich glaube, dass wir die medizinische Versorgung der Zukunft – da nehme ich ein bisschen etwas vorweg – letztendlich durch qualitätsverbessernde Maßnahmen nicht nur in den Spitälern, sondern auch im niedergelassenen Bereich umsetzen müssen, und dafür brauchen wir Werkzeuge.
Das ist vielleicht auch einer der Gründe, die so schwer zu transportieren sind, dass es nicht die oder eine Reform gibt, sondern es gibt Schritt für Schritt die nächsten Verbesserungselemente für ein hervorragendes Gesundheitssystem. Um diese Elemente umzusetzen brauchen wir Werkzeuge, und diese Werkzeuge zu entwickeln ist im Moment unsere vornehmste Aufgabe. Daran arbeiten wir gemeinsam in vielen Arbeitsgruppen, und ich glaube, dass man das nicht hintanstellen darf.
Dieses Qualitätsregister ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung, und ich bedanke mich dafür, dass hier im Bundesrat auch die Wertschätzung gegenüber diesen Gesetzesnovellen gegeben ist. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesräte Dönmez und Ing. Kampl.)
14.43
Präsident Helmut Kritzinger: Danke schön. – Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist einstimmig. Der Antrag ist somit angenommen.
Jahresvorschau des BMGFJ 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für 2008, des 18-Monate-Programms der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaft sowie des 6-monatigen Schwerpunktprogramms des slowenischen Vorsitzes (III-341-BR/2008 d.B. sowie 7944/BR d.B.)
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nunmehr zum 11. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Mag. Eibinger. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatterin MMag. Barbara Eibinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Gesundheitsausschusses liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zum Antrag:
Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 20. Mai 2008 den Antrag, der Bundesrat wolle den Bericht über die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und
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