Ich wünsche dem Bundesrat, dass er in diesem Geist weiterarbeitet und sich weiterentwickeln möge. Bei meinem Nachfolger weiß ich diesen Wunsch in guten Händen, und so darf ich zum Abschluss Jürgen Weiss alles Gute für seine Präsidentschaft wünschen, die er am 1. Juli antritt. (Allgemeiner Beifall.)
9.13
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Helmut Kritzinger: Ich gebe bekannt, dass der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes die Mitteilung gemacht hat, dass sich die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied vom 19. Juni nachmittags bis 20. Juni in Basel aufhalten wird und die Bundesministerin für Justiz Dr. Maria Berger mit ihrer Vertretung beauftragt hat.
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.14 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung
Präsident Helmut Kritzinger: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1623/M, an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Reinhold Todt, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Herr Präsident, ich heiße Reinhard und nicht „Reinhold“, das zuerst.
Präsident Helmut Kritzinger: Entschuldigung, das habe ich immer schon verwechselt.
Bundesrat Reinhard Todt (fortsetzend): Macht nichts!
Sehr geehrter Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Welche Maßnahmen – gesetzlich und budgetär – sind vorgesehen, um die Studienbedingungen an den Universitäten zu verbessern?“
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Hoher Bundesrat! Zunächst möchte ich die Gelegenheit nützen, dir, Herr Präsident, für dein Wirken hier zu danken, insbesondere im Zusammenhang mit der Schwerpunktsetzung Südtirol, zumal ja sehr, sehr viele Südtiroler Studenten hier in Österreich studieren und als Bildungsinländer gelten und daher besonderes Augenmerk verdienen und erhalten.
Zweitens bedanke ich mich dafür, dass Sie die Universitäten und den gesamten Bereich heute für die Fragestunde gewählt haben.
Ich darf zur Beantwortung der Frage kommen: Insgesamt, würde ich sagen, ist die Situation nicht schlecht. Logischerweise wünschen wir uns immer mehr. Ich darf darauf
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