Möglichkeit gegeben ist, sich über einen längeren Zeitraum entsprechend zu qualifizieren.
Vielfach ist es so, dass in den Entwicklungsplänen von Universitäten bestimmte Entwicklungslinien vorgegeben sind. Dass es zu Verschiebungen bei Lehrstühlen kommen kann, hängt wie oft im Leben auch mit möglichen Emeritierungen, sprich Pensionierungen, zusammen. Sechs Jahre sind aber ein Zeitraum, in dem solche Dinge umsetzbar sind, wenn die entsprechende Qualifizierung der Betroffenen stattfindet. Und diese sozusagen upgegradeten 99er-Professuren sollten dann natürlich auch Teil der Professorenkurie sein.
Es ist auch daran gedacht – auch das war eine Anregung des Wissenschaftsrates –, dass die Möglichkeit, Leiterin oder Leiter von Organisationseinheiten zu sein, nunmehr quasi allen Universitätsangehörigen offenstehen sollte, die dann auch Teil der Professorenkurie sind. Auch was die Mitbestimmung von sozusagen allen anbelangt, geht ein weiterer Vorschlag dahin, die Zahl der Senatsmitglieder nunmehr auf 18 bis 24 zu fokussieren, denn die bisherige Möglichkeit, einen Zwölfersenat zu haben, hat rein rechnerisch ergeben, dass der Mittelbau etwa nur mit einer Person vertreten war. In diesem Fall kann man durch ein gewisses Nachschärfen in der Zusammensetzung schon auch Verbesserungen herbeiführen.
Präsident Helmut Kritzinger: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Köberl.
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Herr Minister, wie bewerten Sie allgemein die Arbeit des Wissenschaftsrates, insbesondere im Hinblick auf die kürzlich geäußerte Kritik von Abgeordnetem Broukal?
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Der Wissenschaftsrat ist ein wirklich unabhängiges Gremium von in- und ausländischen Experten. Der Ratschlag ist allerdings nicht immer ein Ratschlag, sondern manchmal auch ein Schlag, je nachdem, welche Position man vertritt. Auch ich teile die eine oder andere Erkenntnis des Wissenschaftsrates nicht. Aber ich kann, ehrlich gesagt, die durch Abgeordneten Broukal geäußerte Kritik nicht ganz nachvollziehen, denn ich glaube, es gilt zur Kenntnis zu nehmen, es handelt sich hiebei um ein unabhängiges Expertengremium, das, wie ich beobachten konnte, nach bestem Wissen und Gewissen vorgeht und seine Meinung abgibt. Logischerweise muss diese Einschätzung nicht immer politisch geteilt werden. Aber wenn hier eine derartige Schelte ausgesprochen wird, kann ich das nicht nachvollziehen, und ich würde sagen, das ist auch nicht notwendig. Die Aufgabe, die wir Politiker haben, ist, die Ergebnisse der Experten zu sichten, zu werten, sich damit auseinanderzusetzen und in uns zu Ergebnissen zu kommen.
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nun zur 4. Anfrage, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Wiesenegg, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Helmut Wiesenegg (SPÖ, Tirol): Geschätzter Herr Minister! Menschen mit Handicap sind uns ein besonderes Anliegen. Daher auch meine Anfrage an Sie:
„Welche Maßnahmen setzt das BMWF, um behinderten StudentInnen den Zugang und die Teilnahme am Studium zu gewährleisten?“
Präsident Helmut Kritzinger: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Herr Bundesrat, wir haben gerade auch im Rahmen der heute schon mehrfach erwähnten Novellierung des Studienförderungsgesetzes heuer im Jänner wieder einige Maßnahmen
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