Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundesminister, zum Abschluss eine Frage aus dem Forschungsbereich:
„Wie schätzen Sie aus Sicht Ihres Ressorts die weitere Entwicklung der Forschungsquote, die heuer 2,63 Prozent betragen wird, in den kommenden Jahren ein?“
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Frau Bundesrätin! In der Tat gehen wir eben dieses Jahr von 2,63 aus; das Lissabon-Ziel – das in dem Fall identisch ist mit dem Österreich-Ziel, also mit dem nationalen Ziel – sind ja 3 Prozent.
Wir hatten erst vor zwei Tagen ein Gespräch mit Experten, namentlich Professor Aiginger vom WIFO und Mag. Polt vom Joanneum Research, mit Fachabgeordneten aus dem Forschungsbereich, und die Vorhersagen für die Jahre 2009, 2010 sind 2,72 und 2,85 Prozent. Also, wenn Sie so wollen, werden wir an den 3 Prozent knapp vorbeischrammen. Das ist aber auch Ausdruck der in den letzten Jahren sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung gewesen, da natürlich das Bruttonationalprodukt überproportional gestiegen ist und der Prozentsatz ja auch eine Relation daraus ist. Dieses Ziel ist daher sehr ambitiös, aber beide Experten haben unisono festgestellt, dass es weniger tragisch ist, wenn man das Ziel um ein paar Prozentpunkterln sozusagen verpasst, entscheidend ist – und das, glaube ich, kann ich in allen europäischen Ländern beobachten –, dass hier durch die Festsetzung eines Zieles dieses dann auch auf nationale Ziele heruntergebrochen wurde.
Das war übrigens ein Verdienst der österreichischen Präsidentschaft 2006, dass man die einzelnen Mitgliedstaaten zu nationalen Zielsetzungen verpflichten konnte, weil etwa die Rumänen eine Forschungsquote von, glaube ich, 0,6 Prozent hatten und die sich durch 3 Prozent nicht wirklich stimuliert gefühlt haben, sodass man hier realistische Grenzen eingezogen hat, die in der Tat zu einer durchgerechneten europäischen Zielsetzungsquote von 2,6 Prozent geführt haben, sodass wir eigentlich schon heute leicht und 2010 doch deutlich über dieser realen gesamthaften europäischen durchschnittlichen F&E-Quote zu liegen kommen werden.
Was aber wichtig ist, ist ja der innere Verlauf einer, wenn Sie so wollen, Kurve, und da kann man feststellen – auch drei Tage nach dem Ausscheiden der österreichischen Nationalmannschaft –: Was die Entwicklung, was die Steigerungsrate der F&E-Quote in den letzten zehn Jahren anbelangt, sind wir Europameister. Diesen Titel kann uns niemand wegnehmen, den haben wir in der Tasche. Und das ist eigentlich der höchst erfreuliche Befund, wenn ich mir die letzten sieben, acht Jahre anschaue, wie wir uns da von 1,8, 1,9 Prozent hochentwickelt haben.
Das hängt damit zusammen, dass die Steigerungsraten der Ausgaben der öffentlichen Hand für Forschung ungebrochen zwischen 8 und 9 Prozent liegen und jene vonseiten der Wirtschaft bei an die 10 Prozent, manchmal auch darüber, was auch zu dem gewünschten Resultat führt, dass ein weiteres Lissabon-Ziel, nämlich zwei Drittel der F&E-Aufwendungen aus dem Bereich der Wirtschaft, ein Drittel vonseiten der öffentlichen Hand, wahrscheinlich erreicht wird. Wir stehen momentan bei 37 und 63 Prozent, das ist also schon ziemlich an der Zwei-Drittel-ein-Drittel-Relation, ein Wert, den man nicht hoch genug schätzen kann, denn vor 15, 20 Jahren waren wir in etwa noch bei Fifty-Fifty. Da hat sich also schon eine gravierende Verschiebung ergeben.
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