Notwendig ist auch eine bessere Unterstützung von Lehrlingen mit besonderen Bedürfnissen. Und ich finde es super, dass es da sozusagen einen Sonderpreis geben wird.
Wir werden dem vorliegenden Gesetz unsere Zustimmung erteilen, weil es eine kleine Verbesserung darstellt. Ohne eine umfassende Bildungs- und Berufsausbildungsreform werden wir es jedoch auf lange Sicht nicht schaffen, ausreichend qualifizierte Fachkräfte hervorzubringen. Hier hoffe ich, dass wir noch weitere spannende Diskussionen in diesem Hause haben werden. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
12.12
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Edgar Mayer. – Bitte.
12.12
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Bundesrat Gruber: Das wird jetzt eine Zusammenfassung!) Kollege Gruber, es wird eher keine Zusammenfassung werden. (Heiterkeit.) Das kann ich mir eigentlich nicht vorstellen.
Ich möchte vorausschicken, wie Kollegin Kemperle schon gesagt hat, dass dieses Paket auf einer Sozialpartnereinigung beruht. Herr Kollege Klug! Wir haben in den letzten Wochen und Monaten mit der Sozialpartnerschaft doch wieder große Freude, weil sie wieder einen entsprechenden Stellenwert in der Bundesregierung hat. Darüber sind wir alle froh und stolz darauf. Ich glaube, das darf ich hier vorausschickend erwähnen.
Frau Kollegin Mühlwerth hat doch einiges dazu beigetragen, dass sich alle Redner mehr oder weniger bei ihr eingefunden und sie darauf hingewiesen haben, dass sie in einigen Bereichen, so zum Beispiel bei „Karriere mit Lehre“, doch sehr auf dem Holzweg war. Efgani Dönmez hat aus seiner eigenen Erfahrung berichtet, was möglich wäre, wenn es diese Voraussetzungen damals schon gegeben hätte. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Grosso modo muss ich schon sagen, da müssen Sie noch einmal in dieses Paket hineinlesen und sich kundig machen, und dann kann man hier heraußen große Reden halten. Zumindest eine kleine fundierte Lesung der Vorlage wäre vonnöten gewesen.
Es ist in diesem Paket aus Vorarlberger Sicht nicht alles Gold, was glänzt, haben wir doch in einigen Bereichen Bedenken, insbesondere bei der Änderung des sogenannten Blum-Bonus und vor allem natürlich was die Lehrlingskündigung anbelangt. (Zwischenruf der Bundesrätin Zwazl.) Frau Präsident! Wir verkomplizieren hier Begriffe, die dann unsere Bürger nicht verstehen und deshalb uns wieder schimpfen. Wir sollten doch den Menschen hier mit einfachen Begriffen begegnen. Bedenken haben wir natürlich auch bei der Ausbildungsgarantie, so gut sie ist und so sehr sie zu befürworten ist, denn bei der Umsetzung im Ländle schaut es dann doch etwas anders aus.
Vorarlberg ist anders, wie wir heute schon gehört haben, und deshalb möchte ich auch aus Vorarlberger Sicht hier einiges einbringen.
Frau Staatssekretärin, ich glaube, es ist ja schon durchgedrungen, dass die „Ländleaner“, die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger, ein bisschen einen anderen Zugang haben, obwohl wir natürlich die Aktivitäten und alles, was sich im Bereich der Lehre getan hat, auch diesen „Tag der Lehre“, sehr schätzen. Das ist schon bis über den Arlberg durchgedrungen, dass hier Aktivitäten seitens der Staatssekretärin und des Bundesministers gesetzt worden sind, die durchaus sehr, sehr lobenswert und sehr erwähnenswert sind. Also nicht, dass Sie glauben, dass wir hier nur kritisieren wollen – ganz im Gegenteil.
Grundsätzlich ist die Zielsetzung einer umfassenden Arbeitsmarktintegration von Jugendlichen in Verbindung mit der Garantie einer beruflichen Ausbildung für Jugendli-
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