BundesratStenographisches Protokoll760. Sitzung / Seite 61

jenes. Das bedeutet also, dass genau der Schulbesuch einen deutlichen Teuerungs­schub verursacht.

Unabhängig davon haben wir natürlich die Verpflichtung, Familien ganz allgemein zu helfen, aber hier, in diesem konkreten Fall ging es nicht um Wahlzuckerl, sondern um eine akut aufgetretene Teuerungssituation und darum, vor allem im Herbst Familien mit schulpflichtigen Kindern zusätzlich zu entlasten.

Das muss man schon immer wieder richtigstellen, sonst wird hier jedes Mal wieder gesagt, wer angeblich welches Recht darauf hat. Wir haben gemeinsam eine Entscheidung für die Familien getroffen, Herr Bundesrat Kalina, und ich glaube, dass wir diese gemeinsame Entscheidung auch entsprechend umsetzen werden.

Die nächsten Schritte müssen sein, dass wir eine Valorisierung angehen, und genau das ist auch vorgesehen und ist keine neue Idee, die jetzt hier aufgebracht worden wäre. (Beifall bei der ÖVP.)

12.20

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster erteile ich Frau Bundesrätin Rausch das Wort. – Bitte.

 

12.21.02

Bundesrätin Bettina Rausch (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Frau Bundes­ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, wenn Einstimmigkeit herrscht, wenn es um Kinder und Familien geht.

Ich möchte trotzdem sagen, weil das für mich auch ein Beitrag zur politischen Bildung und Aufklärung ist, damit das auch klar gemacht wird: Ich war nicht dabei, als 1967 das Familienlastenausgleichsgesetz geschrieben wurde, und ich kann mich nicht erinnern, wer das damals gemacht hat, aber ich habe sehr wohl mitbekommen, wer in den letzen Jahren, vor allem in den letzten Monaten Verantwortung für den Bereich Familie und Jugend in Österreich getragen hat. Das waren Sie, das warst du, liebe Frau Bun­desministerin! Dafür herzlichen Dank. Und ich habe sehr wohl auch mitbekommen, wer die Initiative ergriffen hat, als es um die 13. Familienbeihilfe gegangen ist. Bei all der Diskussion, die danach noch gekommen ist, die Initiative ging von der Volkspartei aus, und dafür noch einmal dir, Frau Ministerin, und auch an das ÖVP-Regierungsteam herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP.)

Die Familienbeihilfe ist nicht der einzige, aber ein ganz wesentlicher Bestandteil der Familienförderung in Österreich. Das weiß ich nicht deswegen, weil ich Kinder habe, sondern weil ich bis vor Kurzem selbst ein Kind war, das von den Eltern betreut wurde, und weil ich Geschwister habe und daher weiß, wie wichtig das ist. Es ist eine Maßnahme zur Unterstützung der Eltern zugunsten der Kinder – auch das wurde heute schon gesagt –, damit die Kinder bei ihrem Aufwachsen auch entsprechend ausge­stattet werden können.

Warum sage ich das? – Wie ein Kind zum Aufwachsen nicht nur eine Ausstattung braucht – Windeln, Kleidung, Schulsachen –, sondern natürlich vor allem die Zuwen­dung seiner oder ihrer Eltern und seines oder ihren Umfeldes, genauso ist Geld auch nicht ausschlaggebend dafür, ob sich Menschen, junge Menschen, junge Paare für Kinder entscheiden. Dass man jedoch weiß, dass man sich auf finanzielle Unter­stützung von Seiten der öffentlichen Hand, von Seiten der Gesellschaft verlassen kann, das gibt Sicherheit. Und letztlich ist die finanzielle Unterstützung durch die Familien­beihilfe ein Zeichen und aus meiner Sicht auch ein ganz wichtiges Signal dafür, dass Kinder und Familien uns allen und der Gesellschaft insgesamt etwas wert sind. (Präsident Weiss übernimmt wieder den Vorsitz.)