Frage ein bisschen jenseits – und es ist wichtig, dass wir diese gemeinsame ... (Zwischenruf des Bundesrates Mayer. – Weitere Zwischenrufe.) – Wer abgehoben ist, mein lieber Freund, das können wir, glaube ich, sehen. Denn wer mit solchen Familien tagtäglich arbeitet, das bist nicht du, sondern das bin ich.
Um noch einmal auf Frau Präsidentin Zwazl zurückzukommen: Ja, dieses Bemühen sehen wir, und es ist auch richtig. Deshalb darf man aber trotzdem auch andere Modelle in die Diskussion mit einbringen und einmal mehr darauf pochen, dass wir zu einer Wertsicherung kommen, sowohl beim Arbeitslosengeld als auch bei der Notstandsunterstützung. Und dass wir diese nicht haben, dem wurde vom Kollegen Klug nicht widersprochen. Es wäre schön, wenn wir zum Beispiel den Ausgleichszulagenrichtsatz von 772 € dafür als Maßstab hätten. – Danke. (Beifall der Bundesräte Dönmez und Kerschbaum.)
14.39
Präsident Harald Reisenberger: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. Ich erteile es ihm. (Bundesrat Mag. Klug: Der Edgar Mayer redet wieder zur Gesetzesvorlage!)
14.40
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Schennach, die von dir erwähnten Beispiele mögen ja schön und gut sein, aber das, was du zur Verteidigung deines Kollegen Dönmez gesagt hast, ist genauso falsch wie dessen Aussagen, auch wenn du seine Zahlen hier interpretiert hast. Das muss ich einfach in dieser Art und Weise feststellen. (Beifall bei Bundesräten der ÖVP sowie des Bundesrates Mag. Klug.)
Du hast Beispiele – ich zitiere dich – gebracht, wie das andere Firmen machen. Ich muss dir da leider folgenden Vorwurf machen: Offensichtlich bist du mehr im Ausland als im Inland, sodass du die Verhältnisse in Österreich nicht mehr richtig kommentieren kannst. Das muss ich dir in aller Deutlichkeit sagen, Herr Kollege Schennach. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich glaube, wir sind uns zumindest in einem Punkt einig, sehr verehrte Damen und Herren, nämlich dass die derzeitige Wirtschaftslage wirklich rasche und unbürokratische Maßnahmen erfordert. Ich bedanke mich hier wirklich bei unserem Sozialminister Rudi Hundstorfer für die rasche Umsetzung dieses sogenannten Kurzarbeitszeitmodells, weil dringender Handlungsbedarf bestanden hat. Ich denke auch, diese rasche Umsetzung rechtfertigt alle Mittel und alle Vorgangsweisen, die sich in diesem Gesetz sehr gut widerspiegeln.
Es ist daher von immenser Wichtigkeit, die betroffenen Unternehmungen und ihre Arbeitnehmer zu schützen, den Beschäftigtenstand – und das ist entscheidend – über die Phase der Produktionsprobleme hinaus zu halten, somit Arbeitsplätze zu sichern und Arbeitslosigkeit zu verhindern und in der Phase der Produktionsminderung alle möglichen Qualifizierungsmaßnahmen zu nutzen.
Ich kann deshalb dieses „philosophische Zahlengulasch“ des Kollegen Schennach nicht wirklich nachvollziehen, weil es einfach nicht den Tatsachen entspricht. Da müsst ihr wohl noch einmal sozusagen über die Bücher gehen, diese vielleicht noch einmal genau durchstudieren – und dann kommen wir vielleicht auf einen gemeinsamen Nenner. Es ist ja durchaus angebracht, Fehler einzugestehen und sich auch zu verbessern – auch im Bundesrat, Herr Kollege Schennach. (Beifall des Bundesrates Mag. Klug.)
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