Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun den Schriftführer um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch den Schriftführer Josef Saller leisten die Bundesräte Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten), Mag. Walter Ebner (BZÖ, Kärnten), Mag. Michael Hammer (ÖVP, Oberösterreich), Peter Mitterer (BZÖ, Kärnten) sowie Karl Petritz (ÖVP, Kärnten) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“. (Allgemeiner Beifall. – Bundesrätinnen und Bundesräte gratulieren den neuen Mitgliedern des Bundesrates.)
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Präsident Harald Reisenberger: Ich begrüße die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte.
Präsident Harald Reisenberger: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.07 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen ermöglichen zu können, bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Ich darf in unserer Mitte Herrn Vizekanzler und Bundesminister für Finanzen Dipl.-Ing. Josef Pröll recht herzlich begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Bundesministerium für Finanzen
Präsident Harald Reisenberger: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Finanzen.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Zwazl, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Welche Maßnahmen setzen Sie angesichts aktueller Prognosen der österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitute hinsichtlich eines BIP-Rückgangs von -2,2 Prozent bis ‑2,7 Prozent für das Jahr 2009 und eines ,kleinen‘ Plus von 0,4 Prozent bis 0,5 Prozent im Jahr 2010, um die Krise zu bewältigen, die Wirtschaft zu stärken und den Menschen zu helfen?“
Präsident Harald Reisenberger: Bitte, Herr Minister.
Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoher Bundesrat! Auch ich darf eingangs allen heute neu angelobten Mitgliedern des Bundesrates herzlich gratulieren und alles Gute wünschen für diese sehr, sehr wichtige Aufgabe in der Politikgestaltung für unser gemeinsames Ziel, nämlich in Österreich etwas weiterzubringen.
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