Jetzt möchte ich noch ein paar Sätze zu den Strategischen Jahresplanungen und zur EU-Ebene sagen.
Ich darf Ihnen mitteilen, dass ich jeden Termin, den ich im Rahmen der Europäischen Union wahrnehmen kann, sehr schätze. Es gilt in beiden Bereichen, im Bildungs- wie auch im Kunst- und Kulturbereich, die Methode der offenen Koordinierung; das heißt, wir sehen Beispiele, wie andere Länder mit Themenstellungen umgehen. Das ist großartig. Es heißt nicht, dass etwas, was in Frankreich ein Erfolg ist, auch in Österreich unbedingt ein Erfolg sein muss, aber man sieht, wie andere Länder mit anderen Strukturen umgehen.
Zum Bildungsbereich: Wenn die Zielsetzungen auf europäischer Ebene darin bestehen, lebenslanges Lernen und Mobilität zu ermöglichen; wenn das Ziel lautet: Qualität – aber bitte auch Effizienz – der Bildungssysteme erhöhen, wenn die Themenstellung lautet: Chancengerechtigkeit, sozialen Zusammenhalt und aktive Bürgerschaft stärken, und wenn das vierte Ziel lautet: Kreativität, Innovation und Unternehmergeist auf allen Ebenen stärken, dann sieht man, auf welchen Grundlagen die Diskussionen da wahrgenommen werden.
Ich möchte Ihnen die Berichte sehr empfehlen, wie auch die Studien, sowohl die der Europäischen Union als auch die der OECD. Es sind gerade auch Vertreter der OECD hier, die einen Detailbericht über das österreichische Bildungssystem verfassen. Diese internationalen Bewertungen, diese internationalen Studien sind ganz entscheidend und wichtig, um auch unsere Zukunft in diesem Bereich gut zu gestalten und hoffentlich das eine oder andere doch massivere Hindernis zu überwinden. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und für die Aufnahme in Ihrem Kreis! (Allgemeiner Beifall.)
13.13
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.
Die Abstimmung über die gegenständlichen Berichte erfolgt getrennt.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Kulturbericht 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Nun gelangen wir zur Abstimmung über die strategische Jahresplanung 2009 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der französischen, tschechischen und schwedischen Präsidentschaften.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Bericht der Bundesregierung über die innere Sicherheit in Österreich (Sicherheitsbericht 2007) (III-360-BR/2009 d.B. sowie 8098/BR d.B.)
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