werden. Interessant wäre, in wie vielen Fällen denn ein Misshandlungsvorwurf erhoben worden ist und warum es zu so vielen Einstellungen kommt.
Das waren nur einige wenige Punkte, die ich herausgegriffen habe. Mein Dank gilt den Verfassern/Verfasserinnen, die diese zahlreichen Daten und Fakten zusammengestellt haben – das ist eine Mordsarbeit –, aber mein noch größerer Dank gilt den Beamten/Beamtinnen, die tagtäglich in den Wachstuben ihren Dienst verrichten und diese Zahlen zusammentragen, aufbereiten, damit wir hier in diesem Hohen Haus überhaupt darüber diskutieren können.
Danke für die Aufmerksamkeit, und ich hoffe, dass die Fragen, die ich jetzt kurz aufgeworfen habe, im nächstfolgenden Bericht beantwortet werden. – Danke. (Beifall der Bundesrätin Kerschbaum, bei Bundesräten der SPÖ sowie des Bundesrates Zangerl.)
14.01
Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner: Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
14.01
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Man liest ja so einiges heraus aus diesem Sicherheitsbericht, zumindest die Wortspenden sind entsprechend angelegt. Schön, wenn sich Kollege Efgani Dönmez auch als Schutzengel für unsere Frau Ministerin (Bundesrat Dönmez: Schutzpatron!), als Schutzpatron zur Verfügung stellt; du bist heute auch so gekleidet wie ein wunderbarer Patron, Herr Kollege Dönmez.
Frau Minister, es ist dies ein imposanter Sicherheitsbericht, der Bericht 2007. Ich darf aber zu Beginn auch zum Kollegen Ertl etwas sagen. Lieber Kollege, du bist ja schon abgemahnt worden – um es im Polizeijargon zu sagen – von Kollegem Kühnel und auch von Kollegem Dönmez für deinen Ausdruck „Schönfärberei“. Dein betretenes Gesicht sagt mir, dass dir dieser Ausdruck bis ins tiefste Herz hinein leidtut, weil er einfach nicht stimmt. Dieser Bericht ist nämlich eine tatsächliche Auflistung von Daten und Fakten. Das ist es einfach.
Jetzt auch noch eine kleine Nachhilfeeinheit: Frau Minister Fekter ist für diesen Bericht, was das Berichtsjahr anlangt, nicht verantwortlich, weil sie damals noch nicht Innenministerin war. Dafür ist sie heute in ihrer gesamten Pracht bei uns, und das freut uns natürlich ganz besonders. (Bundesrat Gruber: Wie ist das jetzt zu verstehen?) – Das kann man durchaus einfließen lassen.
Auch mein Dank, der Dank der Fraktion gilt natürlich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern; man kann ja niemanden zu Tode loben. So viel Lob und Dank, wie man heute gehört hat, ist, denke ich, etwas Besonderes, und ich darf mich also anschließen. Ich möchte auch die Exekutivbeamten mit einbeziehen, da sind wir, Herr Kollege Ertl, ausnahmsweise gleicher Meinung. Es zeugt auch von besonderer Qualität, dass die beiden Ministerien, nämlich das BM für Inneres und das BM für Justiz, diesen Bericht vorlegen und sozusagen dokumentieren, was Sicherheit in Österreich bedeutet, welchen Stellenwert Sicherheit in Österreich hat.
Die Kernaussage – und das ist, glaube ich, auch unbestritten – ist: Österreich ist eines der sichersten Länder der Welt! – Und das ist auch die Problematik, Herr Kollege Ertl, in deiner Rede, denn du hast das in deinen Ausführungen schlechtgeredet, und das ist die Hauptproblematik. Es gibt Statistiken, wonach Österreich eines der sichersten Länder der Welt ist, und das lassen wir uns nicht schlechtreden, denn es wird sehr viel dafür gearbeitet. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir haben einen hohen Standard in Österreich, und das erfordert natürlich auch einen entsprechenden Einsatz der Kolleginnen und Kollegen im Bereich der Justiz und des Innenministeriums. Gerade im Bereich der Sicherheit ist auch die internationale Zu-
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