BundesratStenographisches Protokoll771. Sitzung / Seite 60

kunft ganz einfach um aktive Mitarbeit. Unser Gesundheitssystem ist ein topmodernes, international geschätztes System, und wir müssen es durch einige notwendige Maß­nahmen erhalten.

Wenn wir uns heute darüber streiten, dass der eine mehr und der andere weniger er­hält, dann werden sich später unsere Nachfolge-Generationen den Kopf darüber zer­brechen müssen, ob wir noch für jeden Menschen diese Versorgung, diese großartige Versorgung, die wir in Österreich haben, gewährleisten können. Ich glaube, das will niemand! – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

12.22

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte, Herr Kollege.

 

12.22.36

Bundesrat Efgani Dönmez (ohne Fraktionszugehörigkeit, Oberösterreich): Sehr ge­ehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kolle­gen! Herzlich willkommen, sehr geehrter Herr Alt-Präsident! Bevor ich mich dem eigentlichen Thema zuwende, möchte ich noch eines kurz anmerken: Ich war bei der letzten Sitzung nicht dabei, da wurden zwei Kollegen angelobt; ich möchte sie hiermit recht herzlich begrüßen. Auf eine gute kollegiale Zusammenarbeit, und dass das Ge­meinsame im Vordergrund steht, nicht das Trennende! Auch wenn wir unterschiedliche parteipolitische Ansichten und Ideologien haben, arbeiten wir alle letztendlich für Öster­reich und für die Menschen in diesem Land. Noch einmal, in diesem Sinne: Herzlich willkommen! (Beifall bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit sowie von SPÖ und ÖVP.)

Ich habe schon kurz erwähnt, dass ich auf einer Dienstreise war. Jetzt muss ich ein bisschen einen Umweg machen, damit ich zum Budgetbegleitgesetz komme: Im Rah­men dieser Dienstreise war ich in Amerika, eingeladen vom US-Außenministerium, als Teilnehmer des International Visitor Program. Das Thema dieser Reise war „Managing in a multi-ethnic society“. Wir waren eine kleine Gruppe von sieben Personen, Vertreter aus Griechenland, Rumänien, Serbien, der Türkei und Zypern, und ich war dabei als Vertreter Österreichs.

Wir hatten Treffen mit unterschiedlichen NGOs, mit den Departments, mit Politikern aus dem Repräsentantenhaus. Wir besuchten auch Religionsgemeinschaften. Kollege Konecny ist jetzt nicht hier, ich hätte ihm sonst kurz einen Vortrag darüber gehalten. Das war sehr interessant und abwechslungsreich. (Bundesrat Schennach: Religions­beauftragter der SPÖ!) – Na super, das freut mich! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich komme schon noch darauf zurück, ich spanne den Bogen, keine Angst. (Bundesrat Gruber: Es wird schon noch werden!) Es wird schon noch werden, genau.

Auf dieser Reise wurde ich von einigen angesprochen in Bezug darauf, was denn in Österreich los sei. Ich schaute dann ins Internet, um in Erfahrung zu bringen, was die überhaupt meinen, und musste mit großer Bestürzung feststellen, dass Besucher eines Konzentrationslagers, Überlebende des Holocaust, beschossen worden waren und dies aus einer bestimmten Ecke als Lausbubenstreich abgetan wurde. (Ruf bei Bun­desräten ohne Fraktionszugehörigkeit: ... nicht die Wahrheit gesagt!)

Die fragten uns, ob da jetzt lauter Nazis seien. Ich versuchte natürlich, zu beschwichti­gen, argumentierte dagegen – Sie können sich vorstellen, liebe KollegInnen, dass das sehr unangenehm war. Ich war immer in der Defensive, ich musste immer agieren. Ich musste mich immer entschuldigend verhalten für das, was hier los war.

Kurze Zeit darauf sah ich ein Foto von „Comic-Heinzi“ mit einem Kreuz in der Hand. Ich dachte mir, dass ich nicht richtig sehe, und blätterte ein bisschen im Internet, weil ich