Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2007 (III-371-BR/2009 d.B. sowie 8128/BR d.B.)
8. Punkt
Zweiter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-376-BR/2009 d.B. sowie 8129/BR d.B.)
9. Punkt
Jahresvorschau des BMVIT 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-373-BR/2009 d.B.)
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Nun gelangen wir zu den Punkten 7 bis 9 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatter zu den Punkten 7 und 8 ist Herr Bundesrat Stadler. Ich bitte um die Berichte.
Berichterstatter Werner Stadler: Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2007.
Der Bericht liegt Ihnen schriftlich vor. Daher der Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2007 zur Kenntnis zu nehmen.
Weiters bringe ich den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Zweiten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie.
Dieser Bericht liegt Ihnen ebenfalls schriftlich vor. Daher gleich zum Antrag, den Zweiten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Danke für die Berichte.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Boden. Ich bitte um Ihren Beitrag. (Bundesrat Boden: Fehlt nicht der dritte Bericht über die Jahresvorschau? Gibt es da keinen Bericht?) – Nein.
13.23
Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Entschuldigung für meinen Irrtum, dieser Bericht wurde ja nicht im Ausschuss behandelt, sondern kommt direkt ins Plenum, genauso wie die anderen Berichte, die nur im Plenum des Bundesrates behandelt werden und gestern im Verkehrsausschuss schon endbehandelt wurden.
Der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH ist natürlich gesetzlich verankert. Im Eisenbahngesetz von 2006 ist festgeschrieben, dass die Vorlage an das Parlament jährlich zu erfolgen hat. Nun liegt uns der Bericht des Jahres 2007 vor. Der Bericht für 2008 befindet sich schon im Druck und wird dem Parlament demnächst auch vorliegen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite