„Welche Maßnahmen setzt das Lebensministerium, um den Schutz vor Naturgefahren optimal sicherzustellen?“
Präsident Erwin Preiner: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Bundesrat, es ist tatsächlich so, wie Sie es sagen. Ein Hochwasser macht noch keinen Klimawandel, ist noch kein Beweis für einen Klimawandel, aber die Häufigkeit der extremen Wetterereignisse, eng hintereinander folgend, und das jetzt schon mehrere Jahre lang, ist Indiz, ja Beweis dafür, dass wir einen Klimawandel haben.
Ich sage das deswegen, weil es noch immer Skeptiker – und das weltweit, auch in Österreich – gibt, die sagen: Das Ganze stimmt ja gar nicht, das hat es immer schon gegeben! – Ja, aber in dieser Häufigkeit nicht. Und wir haben es heuer wieder erlebt: Wenn innerhalb von zwei, drei Tagen ein Drittel des Jahresniederschlags fällt, dann kann keine Hochwasserschutzmaßnahme ein derartiges extremes Ereignis – ein 120-, ein 150-jährliches Hochwasser – zurückhalten.
Wenn der Boden so vom Regen gesättigt ist, dass er nichts mehr aufnehmen kann, fließt alles oberflächlich ab. Das war in Niederösterreich, in der Steiermark und auch im Burgenland das Problem. Ich war dort überall vor Ort, das war dort überall zu sehen.
Wir haben derzeit in ganz Österreich in etwa 1 200 Baustellen, wo wir Projekte – das liegt in meiner Zuständigkeit – im Bereich Wildbach- und Lawinenverbauung machen, aber auch Maßnahmen zum Hochwasserschutz setzen. Da geht es nicht nur um die Errichtung von Rückhaltebecken, sondern auch von Retentionsflächen. Das heißt, wo ein Fluss über die Ufer treten kann, werden kontrollierte Überschwemmungsgebiete errichtet, bis hin zu Dämmen, linearen Maßnahmen und, und, und.
Sie wissen, dass Kollegin Bures in diesem Bereich zuständig ist für die Flüsse Donau, March, Thaya. Auch sie setzt im Rahmen dieser ihrer Zuständigkeit zahlreiche Maßnahmen.
In der Vergangenheit, vor allem in den letzten Jahren, sind zirka 6 000 , 7 000 derartige Projekte in Österreich umgesetzt worden – also sehr viele, über die man nicht spricht, die aber viel Leid verhindert haben, auch bei den heurigen Hochwässern.
Jene Projekte, die noch nicht umgesetzt wurden, müssen natürlich intensiviert werden. Diese werden jetzt bewertet und nach Priorität gereiht. Diese Reihung nach Priorität eines Hochwasserschutzprojektes erfolgt auf Bundesländerebene.
Präsident Erwin Preiner: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Herr Bundesrat Keuschnigg.
Bundesrat Georg Keuschnigg (ÖVP, Tirol): Herr Bundesminister, meine Frage ist eigentlich in dieser Ihrer Beantwortung bereits implementiert, nämlich, ob man aufgrund der größeren Zahl der extremen Klimaereignisse, bedingt durch den Klimawandel, besonders reagieren kann. Ich glaube, diese Frage ist bereits beantwortet.
Präsident Erwin Preiner: Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Winterauer, bitte.
Bundesrat Reinhard Winterauer (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister, Sie haben nun eine Reihe von Maßnahmen angeführt, die der Verhinderung von Naturgefahren dienen.
Meine Frage geht eigentlich wieder in Richtung Österreichische Bundesforste. In meiner engeren Heimat haben, wie auch woanders, die Stürme „Kyrill“ und „Emma“ eini-
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