dass die effektivste Armutsbekämpfung darin liegt, Arbeit und Einkommen zu haben, wovon sowohl Mann als auch Frau leben können.
Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit bei der Frau Bundesministerin, aber auch bei der Frau Staatssekretärin und allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen bedanken für dieses Gesetz. Es ist wirklich ein Meilenstein der österreichischen Familienpolitik, es ist aber damit auch eine langjährige Forderung der SPÖ, vor allem aber der SPÖ-Frauen, in Erfüllung gegangen und realisiert worden.
Unsere Fraktion wird dem selbstverständlich zustimmen.
(Bundesrätin Blatnik setzt ihre Rede in slowenischer Sprache fort.)
Danke! Hvala! (Beifall bei der SPÖ.)
13.01
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.
13.01
Bundesrat Efgani Dönmez (ohne Fraktionszugehörigkeit, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte da anknüpfen, wo Kollegin Ana Blatnik aufgehört hat. Die Arbeit beider Regierungsvertreterinnen gehört honoriert, denn sie haben auch in ihren eigenen Reihen für diese neue Variante gekämpft, und ich möchte ihnen und ihrem Team recht herzlich dazu gratulieren.
Das einkommensabhängige Kindergeld wird ja schon seit Jahren in der österreichischen Öffentlichkeit diskutiert. Wir Grüne treten auch schon seit zirka zehn Jahren dafür ein. Wir haben auch immer voller Neugier zu den skandinavischen Ländern hinaufgeblinzelt, wo es schon seit Jahren sehr gut funktioniert, wo auch die Väterbeteiligung eine höhere ist und wo auch die Familienarbeit partnerschaftlich aufgeteilt wird. Das ist zu begrüßen.
Dieses einkommensabhängige Karenzgeld hat vor allem zum Ziel, dass auch Männer an der Kinderbetreuung partizipieren. Nach wie vor ist es so, dass leider Gottes die Männer die Besserverdiener sind, und hier soll es eben einen Anreiz geben, auch Kinderbetreuungsarbeit zu übernehmen. (Bundesrat Petritz: Warst du in Karenz?) Ich habe gerade eine Tochter, die ist dreizehn Monate alt. Meine Frau ist in Karenz, und ich unterstütze sie nach besten zeitlichen Rahmenbedingungen. (Bundesrat Gruber: Drei Minuten am Tag!) Also Wickeln in 30 Sekunden geht. Ich bin über die Zuverdienstgrenze drüber, darum kann ich nicht in Karenz gehen, aber ich bin zu Hause und werde auch meine Frau diesbezüglich unterstützen. Das steht überhaupt nicht zur Diskussion. (Zwischenruf der Bundesrätin Mühlwerth.) Ja, es ist leider so.
Aber zurück zur Politik: Diese gute Idee ist eigentlich durch die großkoalitionäre Mühle gedreht worden und ist in einigen Punkten kompliziert. Durch die fünf Varianten gibt es sozusagen ein bissel eine Schwierigkeit für, sage ich mal, Otto Normalverbraucher, da einen Überblick zu bekommen. Wir haben im Ausschuss von der zuständigen Beamtin die Information erhalten, dass nicht nur das Karenzgeld Neu jetzt über die Homepage angekündigt wird, sondern dass auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den jeweiligen Kassen geschult werden – das ist sehr zu begrüßen –, dass es Infobroschüren geben wird. Nichtsdestotrotz denke ich mir, dass eine Änderung in einem System anfangs immer ein bissel für Verwirrung sorgt, aber ich glaube, das ist etwas, was man bewerkstelligen kann.
Es gibt aber unseres Erachtens nach wie vor einen politischen Mangel in dieser Einigung, und zwar die Benachteiligung der Alleinerziehenden. Es wird eine Lebensrealität
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