BundesratStenographisches Protokoll780. Sitzung / Seite 30

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Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Frau Ministerin! Poštovane gospa minister! Meine Frage lautet:

1719/M-BR/2009

„Welche Maßnahmen wurden bisher im Zusammenhang mit der besseren Vereinbar­keit von Beruf und Privatleben für die Erwerbstätigkeit von Frauen umgesetzt?“

 


Präsident Erwin Preiner: Bitte, Frau Minister.

 


Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Sehr geehrte Frau Kollegin! Ich sage eine Zahl, die mich eigentlich sehr zufrieden macht. Im Jahr 2008 erfolgte die Anstoßfinanzierung durch den Bund, die drei Jahre lang schlagend geworden ist, nächstes Mal noch einmal 15 Millionen. Sie wissen, drei Mal 15 Millionen, und die Länder haben diesen Betrag verdoppelt, weil wir damit errei­chen wollten, dass die Zahl von Angeboten speziell für Unter-3-Jährige, aber auch die Zahl der 3- bis 6-jährigen Kinder in den Kinderbetreuungseinrichtungen noch erhöht wird.

Wir konnten im Jahr 2008 9 000 neue Kinderbetreuungsplätze schaffen, und zwar nicht nur in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen, sondern in jeder Art von Kinder­betreuung, und 3 000 Arbeitsplätze. Wir haben ja auch gefördert, wenn sich Tagesmüt­ter, ‑väter weiterqualifiziert haben, ausbilden ließen.

Ich glaube, dass das eine Zahl ist, die uns sehr froh stimmen sollte, denn wenn wir in institutionelle Kinderbetreuung investieren, in Sachleistungen, nicht nur in Familienleis­tungen, was das Geld anlangt, da sind wir hier in Österreich ohnehin schon Europa­meister, dann ist das, wie ich meine, ein erster wichtiger Schritt.

Der zweite Schritt ist heuer gelungen, das Jahr ist ja fast zu Ende. Ab 1.1.2010 steht Eltern eine weitere Variante von Kinderbetreuungsgeld zur Verfügung, sie können also wählen. Ich glaube, dass viel Geld pro Monat für ganz kurze Zeit auch ein Anreiz sein kann, schnell wieder in den Beruf zurückzukehren, und zwar auf der einen Seite für gut und besser verdienende Frauen, aber vor allem auch für Väter. Diese haben dann nicht mehr die Ausrede oder wirklich das Problem, es ist ja nicht immer nur eine Ausre­de, ich verdiene zuviel oder mehr als du, daher kann ich nicht daheimbleiben, das kön­nen wir uns nicht leisten, wir haben einen Hausstand gegründet, eine Familie gegrün­det. Ich glaube, dass dieses Zusatzangebot einkommensabhängige Variante für Mütter und Väter gleichermaßen wichtig ist und Frauen schneller wieder ins Erwerbsleben bringen könnte.

Zusätzlich ist es wichtig, dass wir den Gratiskindergarten für alle 5-Jährigen eingeführt haben. Verpflichtend wird er ja erst ab dem nächsten Jahr, weil die Länder zum Teil so schnell nicht haben nachziehen können, auch was das Platzangebot anlangt. Diese Verpflichtung und der Gratiskindergarten werden sehr große Erleichterungen mit sich bringen, sind also ein wichtiger Schritt. Ich denke da an armutsgefährdete alleinerzie­hende Frauen mit ihren Kindern oder ihrem Kind. Wir müssen auch stetig daran arbei­ten, dass nicht nur für die Kleinen, für die Unter-6-Jährigen gesorgt ist, sondern dass man sich auch mit der Frage beschäftigt, was man mit seinem 6- bis 10-jährigen Kind tun soll, wenn man keine Nachmittagsbetreuung hat. Dann kann man zum Teil gar kei­nen Ganztagsjob annehmen, oder wenn, dann muss man vielleicht für die Tagesmutter wieder sehr viel Geld ausgeben. Das heißt, es braucht ein gutes Angebot, ein vermehr­tes Angebot an ganztägig geführten Schulformen, gute Nachmittagsbetreuung, damit am Abend, wenn das Kind heimkommt, alles erledigt ist.

Das waren so die wichtigsten Meilensteine des heurigen Jahres, und es muss nächs­tes Jahr weitergehen, denn ich verfolge auch das Ziel, nach dem Jahr 2010 mit dieser


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