BundesratStenographisches Protokoll781. Sitzung / Seite 72

Ich bin bereits in den Dialog mit den Studierendenvertretern der ÖH getreten. Ich habe am 4. März auch eine Veranstaltung gemeinsam mit den Vertretern der ÖH und Ver­tretern der Studierendenprotestbewegung, dieser Audimax-Bewegung, und werde mich dort den Fragen der Studierenden stellen. Wir werden hier hoffentlich viele Dinge auf­arbeiten und viele Dinge ausdiskutieren können. Das ist mir ein ganz wichtiges Anliegen.

Diese Veranstaltung – vielleicht noch ergänzend – am 4. März wird an der Akademie der bildenden Künste stattfinden. Warum an der Akademie der bildenden Künste? – Dort haben die Studierendenproteste begonnen, das war der Ausgangspunkt für die Studierendenproteste, und ich will zurück zu den Wurzeln, um gemeinsam mit den Stu­dierenden neu zu starten.

Natürlich möchte ich auch mit dem Parlament im Dialog bleiben. Ich hoffe, es wird ein sehr guter Dialog werden. Und wir werden dann gemeinsam die Ergebnisse aus dem „Dialog Hochschulpartnerschaft“ im Parlament als Grundlage nehmen, um gemeinsam den von mir bereits angesprochenen Hochschulplan zu erstellen. Ich freue mich auf den Dialog mit Ihnen und auf die weitere Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ sowie bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

12.56

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Frau Bundesministerin, herzlichen Dank für Ihre Ausführungen.

Wir gehen nun in die Debatte ein.

Als Erste ist Frau Bundesrätin Mühlwerth zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

12.56.35

Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Minister, ich darf Sie auch namens der freiheitlichen Fraktion in Ihrem neuen Amt hier im Bundesrat herzlich begrüßen. Ich freue mich, dass Sie den Dialog mit uns pflegen werden. Das halte ich aber auch für selbstverständlich, dass ein Minister den Dialog mit dem Parlament pflegt. Wir werden uns dem auch nicht verschließen, wir werden aber auch nicht immer einer Meinung sein.

Sie haben es schon in Ihren Antrittsinterviews und auch jetzt gesagt, dass Sie sich über Zugangsbeschränkungen weiter Gedanken machen wollen. Sie haben auch ge­sagt, die Studiengebühren müsste man eigentlich wieder einführen. Das sind schon einmal zwei Punkte, bei denen wir uns wirklich schwertun. Die Zugangsbeschränkun­gen lehnen wir ab, und die Studiengebühren haben wir gerade erst abgeschafft. Also jetzt schon wieder darüber nachzudenken, ob wir sie nicht doch wieder einführen soll­ten, halten wir nicht für richtig. Da gibt es im Moment auch keine Mehrheit im Parla­ment, das haben Sie ja auch selbst schon richtig erkannt. Aber es wird andere Dinge geben, wo wir uns sicher treffen.

Es freut mich sehr, wenn Sie sagen – weil das entspricht genau dem, was ich auch meine –, bei den Universitäten ist es wichtig, nicht nur von Ausbildung, sondern auch von Bildung zu sprechen. Ja wo sonst, wenn nicht dort, sollten wir davon reden? Jetzt abgesehen von der Schule. Selbstverständlich ist die Universität jener Ort, wo es mehr um Bildung geht, würde ich sagen, als um Ausbildung. Die Fachhochschulen sind ja nicht von ungefähr entstanden, die haben ja ihren Schwerpunkt mehr auf der Aus­bildung. Und die Universität ist immer noch jene Institution der Bildung, der Lehre, der Forschung, eben der Wissenschaft. Also da werden Sie in uns sicher einen Partner fin­den, wann immer es darum geht.

Aber Sie haben auch ein paar „Baustellen“ von Ihrem Vorgänger übernommen. Eine davon ist der Bologna-Prozess. Ich war auch bei diesen Hochschülerschaftsdialog-