BundesratStenographisches Protokoll783. Sitzung / Seite 37

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Ich denke, Frau Wissenschaftsministerin, es wäre doch interessant gerade für Öster­reich als ein alpines Land, das in den letzten Jahren besonders mit durch den Klima­wandel produzierten Wetterkapriolen zu kämpfen hatte, wenn wir genau in diesem Be­reich die Forschung intensivieren könnten, die Zusammenarbeit mit diesem Zentrum intensivieren könnten, eigentlich intensivieren müssten, und wenn wir sogar Initiativen setzen könnten. Das müsste für die Wissenschaft, für unsere Studierenden aus Öster­reich, aber auch für verschiedene Teilbereiche eigentlich von großem Interesse sein.

Wir werden allen drei vorliegenden Beschlüssen des Nationalrates zustimmen. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

10.41


10.41.32

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt ge­trennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 24. März 2010 betreffend Protokoll von 2005 zum Protokoll zur Bekämpfung wider­rechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Fest­landsockel befinden.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 24. März 2010 betreffend Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrecht­licher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit an­genommen.

Somit gelangen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 24. März 2010 betreffend Änderungsprotokoll mit Änderungen am Übereinkommen zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage und am Pro­tokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage.

Ich ersuche all jene, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist eben­falls die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

10.43.094. Punkt

Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die im Jahr 2008 durch den Bund bei den ÖBB sowie bei den Privatbahnen bestell­ten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht) (III-386-BR/2010 d.B. sowie 8292/BR d.B.)

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 4. Punkt der Tagesord­nung.

Berichterstatter ist Herr Bundesrat Lindinger. – Ich bitte um den Bericht.

 


10.43.25

Berichterstatter Ewald Lindinger: Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Ver­kehr, Innovation und Technologie über den Bericht der Bundesministerin für Verkehr,


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