Ich denke, Frau Wissenschaftsministerin, es wäre doch interessant gerade für Österreich als ein alpines Land, das in den letzten Jahren besonders mit durch den Klimawandel produzierten Wetterkapriolen zu kämpfen hatte, wenn wir genau in diesem Bereich die Forschung intensivieren könnten, die Zusammenarbeit mit diesem Zentrum intensivieren könnten, eigentlich intensivieren müssten, und wenn wir sogar Initiativen setzen könnten. Das müsste für die Wissenschaft, für unsere Studierenden aus Österreich, aber auch für verschiedene Teilbereiche eigentlich von großem Interesse sein.
Wir werden allen drei vorliegenden Beschlüssen des Nationalrates zustimmen. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)
10.41
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.
Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 24. März 2010 betreffend Protokoll von 2005 zum Protokoll zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Festlandsockel befinden.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 24. März 2010 betreffend Protokoll von 2005 zum Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschifffahrt.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Somit gelangen wir zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 24. März 2010 betreffend Änderungsprotokoll mit Änderungen am Übereinkommen zur Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage und am Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage.
Ich ersuche all jene, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist ebenfalls die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die im Jahr 2008 durch den Bund bei den ÖBB sowie bei den Privatbahnen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht) (III-386-BR/2010 d.B. sowie 8292/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 4. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Lindinger. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Ewald Lindinger: Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Bericht der Bundesministerin für Verkehr,
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