Wahl der SchriftführerInnen
Präsident Peter Mitterer: Wir kommen nun zur Wahl der SchriftführerInnen.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Josef Saller, Waltraut Hladny und MMag. Barbara Eibinger für das zweite Halbjahr 2010 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zum Schriftführer des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, Frau Bundesrätin Ana Blatnik, Herrn Bundesrat Josef Saller, Frau Bundesrätin Waltraut Hladny und Frau Bundesrätin MMag. Barbara Eibinger, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Blatnik, Saller, Hladny und MMag. Eibinger danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an.)
Wahl der OrdnerInnen
Präsident Peter Mitterer: Wir kommen nunmehr zur Wahl der OrdnerInnen.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Dr. Franz Eduard Kühnel, Karl Boden und Cornelia Michalke für das zweite Halbjahr 2010 zur Ordnerin beziehungsweise zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Es wird kein Einwand erhoben.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, Herrn Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel, Herrn Bundesrat Karl Boden und Frau Bundesrätin Cornelia Michalke, ob sie die Wahl annehmen. (Die Bundesräte Dr. Kühnel, Boden und Michalke danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an.)
Ich darf allen Gewählten recht herzlich zur Wahl gratulieren.
*****
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Präsident Peter Mitterer: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt zwei Anfragen, 2758/J-BR und 2759/J-BR, eingebracht wurden.
*****
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Donnerstag, der 1. Juli 2010, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite