BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 137

und detaillierte Unfallberichte aus den Verkehrsbereichen Luftfahrt, Eisenbahn, Seilbah­nen und Schifffahrt, inklusive Sicherheitsempfehlungen.

Diese Daten und Fakten sind mit sehr gutem Bildmaterial unterlegt und zeigen sehr gut, welch große Schäden bei diesen Unfällen verursacht werden. Es zeigt sich auch, dass es in Österreich im Eisenbahnbereich gegenüber dem Jahr 2008 um 188 Unfälle weni­ger gegeben hat. Dafür hat sich die Anzahl der Störungen, also beispielsweise unbeab­sichtigte Zugtrennung oder unerlaubte Signalüberfahrungen, im gleichen Zeitraum um 43 Vorfälle erhöht. Diese Statistik sagt nicht unbedingt viel aus. Solche Statistiken müss­te man natürlich über einen längeren Zeitraum beobachten.

Die Sicherheitsempfehlungen sind an jene Stellen zu richten, die sie auch umsetzen können. Ob und in welchem Ausmaß diese umgesetzt werden, obliegt den einzelnen Unternehmungen selbst.

Ein weiterer Punkt ist „Kraftfahrzeug- und Verkehrstechnik“; dort sind Daten und Fakten der technischen Fahrzeugüberprüfungen, also der mobilen Lkw-Kontrollen und der Ab­gasfernmessungen, zu finden. 2009 konnte die Zahl an überprüften Fahrzeugen erneut gesteigert werden. Mehr als 107 000 Kraftfahrzeuge sind kontrolliert worden. Von die­sen kontrollierten Fahrzeugen sind knapp 32 300 auffällige Fahrzeuge von den Sach­verständigen genauer auf ihre Verkehrstauglichkeit überprüft worden. Bei mehr als 20 Pro­zent war Gefahr im Verzug. Das heißt, bei diesen Fahrzeugen sind schwere Mängel ent­deckt worden; sie mussten natürlich aus dem Verkehr gezogen werden.

Wir wissen um die Wichtigkeit dieser Kontrollen – man erinnere sich nur an die Bilder von Unfällen, die von sogenannten Schrott-Lkws, die defekte Bremsen gehabt haben oder bei denen verschiedene tragende Teile bereits durchgerostet waren, verursacht wurden.

Die Typengenehmigung ist ebenfalls ein Teil dieses Berichtes; sie ist im 3. Abschnitt des Kraftfahrgesetzes geregelt.

Im Fachbereich „Gefahrgut und Chemie“ werden Gefahrgutkontrollen und chemische Analysen für alle Bereiche der Unfalluntersuchungsstellen des Bundes durchgeführt. Die Sachverständigen nehmen auch an technischen Unterwegskontrollen von Lkws teil und beurteilen die transportierten Stoffe hinsichtlich ihrer gefährlichen Eigenschaften wie et­wa Brandverhalten und Reaktivität mit anderen Stoffen. Da, glaube ich, ist es sehr wich­tig, dass diese Lkws auch entsprechend gekennzeichnet sind. Es gibt ja international genormte Kennzeichnungen, damit die Einsatzkräfte auch wissen, mit welchen Subs­tanzen sie bei Unfällen rechnen müssen.

Ein weiterer Punkt ist die Kooperation in Angelegenheiten der Unfallforschung im Stra­ßenverkehr in Bezug auf Aufgaben im Bereich der Aus- und Weiterbildung von Fahr­prüfern, aber auch im Bereich der e-motion-Lehrwerkstatt, einer Initiative zur Förderung von Lehrlingsausbildung. Dort werden für die Jugendlichen wichtige Projekte zum The­ma Verkehrssicherheit durchgeführt. So wurden etwa bei dem Projekt „Alkohol am Steu­er“ ausgesuchte Schülerfahrzeuge, Zielgruppe 17+, mit Alkoholsensoren ausgestattet, die verhindern, dass das Kraftfahrzeug bei einem Blutalkoholspiegel von über 0,15 Pro­mille in Betrieb genommen werden kann. Dieses Projekt wird mit Schulende abgeschlos­sen sein und in der nächsten Zeit der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Ein herzliches Danke, Frau Bundesminister, für diesen wirklich umfangreichen Bericht. Wir nehmen ihn sehr gerne zur Kenntnis. (Beifall bei der SPÖ.)

17.00

Präsident Martin Preineder: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Greiderer. – Bitte.