aus: Bei zirka zehn Starts und Landungen während der Nachtzeit, noch dazu mit auffallend lauten Flugzeugen, ist an Schlaf rund um das Gebiet des Flughafens nicht zu denken. Da muss wirklich gehandelt werden.
Aber zurück zur Sicherheit. Der wesentliche Inhalt dieses Bundesgesetzes ist die Durchführung von Vorfeldinspektionen von ausländischen Flugzeugen von EU- und Drittlandfluggesellschaften und deren Besatzungen auf inländischen Flughäfen durch speziell ausgebildete Inspektoren. Es handelt sich dabei um eine Verbesserung im Luftfahrtbereich. Darum begrüßen wir dieses Bundesgesetz und werden diesem auch gerne unsere Zustimmung geben. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundesrates Stadler.)
16.54
Präsident Martin Preineder: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Nun kommen wir zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Einstimmigkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-404-BR/2010 d.B. sowie 8337/BR d.B.)
Präsident Martin Preineder: Wir kommen nun zum 13. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Lindinger. Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Ewald Lindinger: Offensichtlich dürfte ich als Eisenbahner prädestiniert dafür sein, alle Berichte aus dem Verkehrsausschuss zu erstatten.
Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 30. Juni 2010 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2009 zur Kenntnis zu nehmen.
Präsident Martin Preineder: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Boden. – Bitte.
16.55
Bundesrat Karl Boden (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Der Tätigkeitsbericht der Bundesanstalt für Verkehr 2009 gibt einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen in den Aufgabenbereichen Unfalluntersuchung und Unfallforschung. Er enthält viele Daten, Fakten
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