BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 141

Ich glaube, der Bericht zeigt in allen Punkten eine sehr positive Entwicklung. Das ist zwar immer mit großer Vorsicht zu betrachten – ich brauche Ihnen nicht zu sagen, wie sich Unfälle oder auch eine größere Störung in der Luftfahrt in den Zahlen, aber vor allem in Bezug auf menschliches Leid auswirken –, aber wir haben überall eine positive Entwick­lung.

Um ein Beispiel zu nennen, eine Diskussion, die wir geführt haben und in Zukunft noch führen werden: die Sicherung von Eisenbahnkreuzungen. Es hat eine Reihe von Inves­titionen und Initiativen gegeben, um Eisenbahnkreuzungen sicherer zu machen, zu be­schranken, mit Lichtsignalanlagen auszustatten, Über- oder Unterführungen zu machen. Dieses Programm ist vor eineinhalb Jahren intensiv angelaufen; es muss noch fortge­setzt werden, aber die Zahlen geben uns recht: Im Jahr 2007 sind noch 31 Menschen auf Eisenbahnkreuzungen ums Lebens gekommen, im Jahr 2009 waren es 14. Das ist mehr als eine Halbierung. Daher ist ein Weiterführen dieser Sicherheitsmaßnahmen auch in Zukunft notwendig.

Zweiter Bereich: Seilbahnen. – Auch da zeigt sich eine positive Entwicklung von 37 Stör­fällen im Jahr 2008 auf 18 im Jahr 2009. Man hat die Empfehlungen der BAV umge­setzt und so für mehr Sicherheit gesorgt.

Auch die Kontrollen der Lkw sind mir ganz wichtig. Die Zahl der nach ihrem techni­schen Zustand überprüften Fahrzeuge betrug im Jahr 2008 33 520 und ist im Jahr 2009 auf 35 698 angestiegen.

Das heißt, die Programme zur Verkehrssicherheit – ob bei Eisenbahnkreuzungen, bei Seilbahnen, in der Schifffahrt –, um die wir uns annehmen, greifen und greifen vor al­lem dann, wenn die Empfehlungen, die aufgrund der Unfallforschung gemacht werden, auch umgesetzt werden. Ich meine, dieser Bericht bestätigt, dass wir hier einen richti­gen Weg gehen. Auch ich bedanke mich bei den Beamtinnen und Beamten für die Er­stellung dieses sehr aufschlussreichen Berichtes. – Danke vielmals. (Allgemeiner Bei­fall.)

17.16

Präsident Martin Preineder: Danke, Frau Bundesminister.

Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist somit geschlos­sen.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stim­meneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

17.17.2014. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 17. Juni 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (714 d.B. und 763 d.B. sowie 8342/BR d.B.)

15. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 17. Juni 2010 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird (654 d.B. und 764 d.B. sowie 8343/BR d.B.)