BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 146

ler und somit bedarfsgerechter erfolgen. Gleichzeitig gewährleistet diese Flexibilität die noch individuellere Betreuung der Studierenden.

Das Schulorganisationsgesetz soll als Begleitmaßnahme die Einführung dieser modula­ren Unterrichtsorganisationen regeln. Studierende können durch eine Modulwahl indi­viduelle Unterrichtsplanungen vornehmen und damit die Bildungslaufbahn individueller gestalten. Wo bisher auf Klassen und deren Aufbau und auf die Gliederung nach Se­mestern abgestellt wurde, muss das modulare System auch schulorganisationsrecht­lich entsprechend verankert werden.

Außerdem enthält die Novelle die begrüßenswerte Regelung über die erfolgreiche Fort­führung von Sprachförderkursen.

Das Berufsreifeprüfungsgesetz enthält die sinnvolle Ergänzung, dass Lehrer für den fach­theoretischen Unterricht an Berufsschulen sowie an berufsbildenden mittleren und höhe­ren Schulen nunmehr auch Vortragende in Lehrgängen zur Vorbereitung auf die Be­rufsreifeprüfung sein dürfen.

Das Schülerbeihilfengesetz 1983 bedarf im Hinblick auf die erwähnte Einführung des modularen Systems an den Schulen für Berufstätige der Änderung, dass Module in einer bestimmten Anzahl der durchschnittlichen Gesamtwochenstundenzahl eines Semes­ters der bisherigen Ausbildung gleichzuhalten sind, um weiterhin den Anspruch auf Bei­hilfen zu sichern.

Das Hochschulgesetz – ich möchte es nur ganz kurz erwähnen; da gibt es wahrschein­lich Profundere, die darüber noch sprechen werden – enthält neben einer Neuregelung der Studienausweise wesentliche Bestimmungen, die Absolventen früherer Lehramts­studien die Nachgraduierung zum Bachelor und den Zugang zum Masterstudium ermög­lichen.

Als Letztes möchte ich das Bildungsdokumentationsgesetz erwähnen. Es soll durch die Einführung eines Datenverbundes für die Pädagogischen Hochschulen vergleichbar je­nen an den Universitäten ergänzt werden.

Zusammenfassend: Die vorgesehenen Neuregelungen scheinen sinnvoll, gut gelungen und einer fortschrittlichen Gesetzgebung angemessen zu sein. Ich schlage daher vor, der Bundesrat möge den vorliegenden Novellierungen zustimmen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesrates Mitterer.)

17.33

Präsident Martin Preineder: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.

 

17.33.25

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Grüß Gott, Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident, wie Sie in Ihrer Eingangsrede angemerkt haben, plant der Bundesrat eine Enquete zum Thema Bildung. Das ist sehr begrüßens­wert. Ich habe eine riesengroße Bitte an alle: Diskutieren wir doch nicht mit ideologi­schen Scheuklappen! Wir haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten, kann man sa­gen, gesehen, wohin uns das geführt hat, und das nicht nur im Bildungsbereich.

In einer halben Stunde oder in einer Stunde findet eine Demonstration zum Fall Arigo­na Zogaj und ihrer Familie statt. Es ist genau diese Politik, die Probleme produziert, und das brauchen wir nicht. Jeder Tag, den wir hier vergehen lassen, ist ein Tag, den wir verlieren, denn im Mittelpunkt müssen unsere Kinder und Jugendlichen stehen. Wir müs­sen garantieren, dass sie die bestmögliche Ausbildung bekommen, dass sie ein Lern­umfeld vorfinden, in dem sie mit ihren Kompetenzen und Fähigkeiten und als Individuen im Mittelpunkt stehen, aber auch mit ihren Defiziten, ein Umfeld, in dem Lehrer und