BundesratStenographisches Protokoll786. Sitzung / Seite 161

antwortlichen am Herzen liegen muss. Ich möchte hier auch sagen, dass ich klar für den Föderalismus bin. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte aber auch unterstreichen, dass das Subsidiaritätsprinzip zu beachten ist, also immer auch die Frage zu stellen ist, wer was im Interesse des Ganzen am besten leis­ten kann. Ich möchte ein österreichweit durchgängiges Bildungssystem auf höchstem Niveau. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie bei Bundesräten der FPÖ.)

Für den Herbst stehen eine ganze Reihe von großen strategischen Projekten an. Ich möchte hier nur einzelne aufzählen: Das neue Dienst- und Besoldungsrecht, wo wir mehr in die Details kommen müssen. Die neue, auch ich betone, gemeinsame Ausbil­dung und erweitere es für alle im Lehrberuf Tätigen, aber auch das Thema Ausweitung der ganztägigen Schulangebote, Angebote unterstrichen, stehen auf meiner Tagesord­nung ganz oben. Bei den ganztägigen Schulangeboten möchte ich Sie insbesondere informieren, dass wir mit Städtebund, Gemeindebund und auch den Bundesländern in sehr intensiven Arbeitsgesprächen mit den Praktikern sind, um einen Masterplan aus­zuarbeiten.

Es ist natürlich wichtig, und das haben Sie, Herr Bundesrat Schnider, ja auch angespro­chen, Stellenwert, Positionierung, auch Selbstbewusstsein, Leistung, Qualität der Päda­gogischen Hochschulen zu heben. Das ist ganz zentral und wichtig, gerade weil wir in Zukunft so viele neue junge Lehrer brauchen. Da möchte ich im Herbst auch das neue Dienstrecht umsetzen. Ich halte das für wichtig, denn wir brauchen die Grundlage für Forschung und Lehre an den Pädagogischen Hochschulen, und ich hoffe sehr, dass Sie mich bei diesen wichtigen Themen auch unterstützen. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie bei Bundesräten der FPÖ.)

18.38

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin
Mag. Rausch.– Bitte.

 

18.38.43

Bundesrätin Mag. Bettina Rausch (ÖVP, Niederösterreich): Jetzt werden sich viel­leicht manche denken: Warum redet sie noch? Es ist eh schon spät genug. – Ich möch­te sagen: Ich bin das denen schuldig, die sehr oft auch hier zu uns ins Parlament kom­men, die ich da im Parlament treffe, in ihren Schulen, in ihrer Freizeit, nämlich den Schü­lerinnen und Schülern, weil ich meinen Job als Jugendvertreterin so sehe, dass ich die Anliegen dort aufnehme, wo sie entstehen, und dort einbringe, wo sie hingehören. Und wo sonst gehören die Anliegen der Schülerinnen und Schüler hin als hierher, wenn es eine Bildungsdiskussion gibt! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut, dass viel über Bildung diskutiert wird, dass wir über die Schule disku­tieren, dass man darüber viel liest und auch viel hört und dass sich viele – wir haben das heute auch schon gesehen und gehört – darüber Gedanken machen. Was mich an der aktuellen Diskussion, oder nennen wir es vielleicht eher Debatte, stört, ist, dass wir sehr isoliert über die Bezeichnung einer Schule reden, leider ohne zu wissen oder oft ohne zu wissen, was einzelne Diskutantinnen und Diskutanten unter dieser Bezeich­nung, unter dem verwendeten Begriff eigentlich verstehen.

Was mich stört – und damit bin ich sicherlich nicht alleine –, ist, dass wir offensichtlich nur sehr isoliert über einzelne Altersgruppen, nämlich über die 10- bis 14-Jährigen, re­den. Das ist zweifellos eine sehr wichtige Altersgruppe, aber wir alle wissen: Bildung fängt viel früher an und hört hoffentlich nie im Leben richtig auf. (Bundesrätin Mag. Duz­dar: Das eine schließt das andere nicht aus!) – Das glaube ich auch nicht, aber medial wird eben nur das eine wahrgenommen.