BundesratStenographisches Protokoll787. Sitzung / Seite 139

Waidhofen 1 000 € investiert werden, bedeutet das 1 007 € Wertschöpfung in der Region. Es sind 22 Millionen € direkte Wertschöpfung und darüber hinaus eine Folgewertschöpfung von 50 Millionen €; 514 Arbeitsplätze werden dadurch geschaffen. (Bundesrat Boden: Um die Krankenhäuser ist es ja nicht gegangen!)

Daher, glaube ich, ist es schon sehr wichtig, dass man sich vorher einmal genau das medizinische Versorgungsniveau anschaut, die medizinische Qualität und auch die regionalen gesamtwirtschaftlichen Impulse, die dadurch gesetzt werden.

Ich hoffe, diese Wortmeldung von Herrn Staatssekretär Schieder war nur ein Aus­rut­scher und wir arbeiten in Zukunft wieder in bewährter Form in Sinne unserer Patienten weiter. (Beifall bei der ÖVP.)

16.43

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Mag. Dönmez. – Jetzt habe ich einen „Magister“ dazugegeben, aber das kann ja noch werden, oder? (Heiterkeit.)

 

16.43.13

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Dass ich Magister bin, habe ich nicht gewusst, aber „Master Dönmez“ hört sich ein bisschen blöd an, muss ich ehrlich sagen. (Heiterkeit.)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine KollegInnen haben schon sehr viel vorweggenommen, deshalb werde ich mich ganz kurz halten. Aus Sicht der Patienten und Patientinnen und aus Sicht der Ärztekammer ist diese gesetzliche Veränderung wohl ein Schritt in Richtung Stärkung der ambulanten öffentlichen Gesundheitsvorsorge. Gefordert wurde es schon seit Langem, gewünscht wahrscheinlich schon viel länger, und aus Sicht der Ärzte und Ärztinnen ist für jene, die sich mit dem alten Einzelkämpfertum nicht so wirklich anfreunden konnten, nun eine neue Ära angebrochen.

In Oberösterreich haben wir ja schon seit ein paar Jahren Erfahrungen mit Gruppen­praxen. Es gibt vier verschiedene Modelle, die sich alle eigentlich recht gut bewährt haben. Vor allem die Allgemeinmediziner auf dem Lande sind oft über Gebühr gefor­dert, und die Lebensqualität der Medizinerinnen und Mediziner leidet unter den der­zeiti­gen Bedingungen. Jetzt besteht also für die Ärzte die Möglichkeit, sich zusammenzutun und gemeinsam eine Ordination zu betreiben. Das heißt aber auch, Infrastruktur kann besser genutzt werden, die Öffnungszeit der Ordination kann ausgedehnt werden und die Patientinnen und Patienten haben bessere Auswahl­möglichkeiten.

Noch ist es vielleicht zu früh, in große Euphorie zu verfallen, zumal die Eröffnung einer Gruppen-GmbH ein erhebliches Unterfangen darstellt. Offensichtlich gilt es noch ein paar Hürden zu überwinden.

Da ist der Landeshauptmann oder die Landesregierung, der beziehungsweise die ent­scheiden muss. Dann gibt es noch eine Bedarfsprüfung, ferner Parteistellung von Ärztekammer, Wirtschaftskammer und auch Sozialversicherung. Wir alle, liebe Kolle­ginnen und Kollegen, kennen die Kammerwirtschaft in unserem Land, wir alle kennen österreichische Amtswege und ihre Tücken. Wir werden sehen, wann die ersten GesmbHs regulär in Betrieb gehen werden. Auf alle Fälle werden wir hier zustimmen und hoffen, dass rasch etwas weitergeht. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten von SPÖ und ÖVP.)

16.45