Als ehemaliger Zivildiener – aufgrund meines Alters war ich einer der Ersten, die Zivildienst leisten konnten – muss ich sagen: Wir haben damals sehnsüchtig darauf gewartet, dass die damalige Bundesregierung beziehungsweise das Parlament diesen Zivildienst beschließen, weil viele junge Männer vorher auch vom Strafgericht, von den Gerichten belangt wurden, weil sie den Wehrdienst verweigert haben. Wir waren sehr froh über diese Möglichkeit.
Ich denke, was wir heute beschließen, ist wieder eine Weiterentwicklung, die angesichts des Engagements dieser jungen Leute nur gerechtfertigt ist.
Ich möchte sagen, dass mir manche dieser Redebeiträge folgendermaßen vorkommen: Ich war selbst jahrelang in der sogenannten Zivildienstkommission, an die sich die jungen Leute heute – Gott sei Dank – nicht erinnern können. Woher kommt das alles? Woher kommt – noch immer – die Haltung vieler Freiheitlicher und mancher anderer in diesem Land? Im Prinzip hat man uns – ich kann sagen, mir auch – immer unterstellt, dass wir Drückeberger sind, dass wir uns vor den Verpflichtungen für unsere Republik und unsere Heimat drücken wollen. – Das ist immer schon Unsinn gewesen!
Wenn ich jetzt Ausführungen über den Zivildienst in Bezug auf die Wehrpflicht höre, dann muss ich sagen: Das ist ja fast grotesk, dass das Bundesheer in seiner Aufgeblähtheit praktisch nur mehr die Zivildiener, die es vorher als Drückeberger und Feiglinge verlacht hat, als letzten Strohhalm hat, um die unselige Wehrpflicht zu verteidigen. Das ist ja einfach grotesk!
Ich darf die Väter, teilweise bei der ÖVP, aber natürlich bei den Freiheitlichen, erinnern: Warum gab es die Zivildienstkommission? – Weil man gesagt hat, dass man die Gründe prüfen muss, ob die Betroffenen überhaupt einen Gewissenskonflikt haben, ob es zulässig ist, dass man den Wehrdienst verweigert.
Ich bin froh, dass vor allem die Kollegen von der Volkspartei dazugelernt haben – und ich sage das wirkliche mit Respekt – und dass sie sehen, wie wertvoll dieser Dienst der jungen Männer an der Republik, an unserer Heimat ist – im Sozialwesen, im Jugendwesen und so weiter. Es freut mich auch, dass wir und die, die das jetzt machen, nicht mehr als Drückeberger verspottet werden, wie das jahrelang der Fall war. Das ist eine tolle Entwicklung!
Aber, wie gesagt, die Begründungen für die Wehrpflicht sind grotesk. Ich bin auch Bürgermeister Häupl in dieser Frage sehr dankbar. Wenn ich mir die Debatte von seriösen Wehrexperten ansehe, so denke ich, dass der Bürgermeister vielleicht nahezu einen gordischen Knoten in einer Debatte durchschlagen hat, die wirklich unsäglich ist.
An den Kollegen von der ÖVP, der vorher gesprochen hat: Seien Sie mir nicht böse, ich verstehe das mit den Kasernen, aber dass man irgendwo in einem Ort Wurstsemmeln oder sonst irgendetwas kauft, kann ja kein Grund dafür sein, dass das Bundesheer dort 1000 Leute kaserniert. Mit der gleichen Begründung könnte man irgendjemanden ... (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Bundesrat Strohmayer-Dangl: Das hätten Sie dem Kollegen Niessl sagen müssen!) Bitte? (Bundesrat Strohmayer-Dangl: Dem Kollegen Niessl hätten Sie das sagen müssen!)
Also der Grenzschutz, der Assistenzeinsatz ist etwas anderes. Aber die Begründung, die Wehrpflicht ist ein Wirtschaftsfaktor – die Wurstsemmeln, und dass die Soldaten Gulasch und Bier konsumieren –, ist ja lächerlich! Da könnte man ja in ganz Österreich überall 1000 Leute gratis einladen – das müssten ja keine Soldaten sein, die den Wehrdienst ableisten –, und die könnten dort die Wurstsemmeln kaufen und das Bier im Wirtshaus.
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