BundesratStenographisches Protokoll788. Sitzung / Seite 98

in ganz kurzen Worten – denn ich sehe, die Zeit ist schon wirklich fortgeschritten – mitteilen, dass ich heute meine letzte Bundesratssitzung absolviert habe, und ich möchte mich daher von diesem Gremium verabschieden.

Ich möchte mich für ein Jahr bedanken, das für mich sehr interessant war, und vor allem auch dafür, dass es ab und zu durchaus heftige Diskussionen gegeben hat. Ich glaube, das gehört zu einer lebhaften Demokratie dazu. Die parlamentarische Demo­kratie braucht auch manchmal den Widerspruch, und es gehört auch dazu, dass man vielleicht einmal heftigere Debatten, wie wir sie auch heute schon – und hoffentlich auch in Zukunft – erlebt haben, führt.

Ihnen persönlich, vor allem diesem Gremium, wünsche ich, dass Sie es aufgrund dieser Diskussion über den Bundesrat, die derzeit im Gange ist, schaffen, dass der Bundesrat den Stellenwert bekommt, der ihm zusteht, und dass vor allem auch die Diskussion so geführt wird, dass nicht nur im legislativen, sondern auch im exekutiven Bereich gespart wird.

Derzeit scheint es so zu sein, dass die Diskussion nur in diese Richtung läuft. Ich sage: Jeder Mandatar weniger, der in Zukunft nicht beim Volk ist und die Bevölkerung nicht vertritt, bedeutet einen Mangel an Demokratie. Mehr will ich zu dieser Diskussion gar nicht sagen, denn ich glaube, Sie werden sie in Zukunft noch oft genug führen. Ihnen persönlich wünsche ich allen das Wichtigste und Einzige, das wir uns nicht kaufen können, nämlich Gesundheit. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)

14.42

Präsident Martin Preineder: Herr Kollege, ein herzliches Dankeschön für das Bekenntnis zum Bundesrat. Ich darf dir auch ein Dankeschön für das Jahr der Mitarbeit hier in diesem Gremium sagen, dir ebenfalls Gesundheit wünschen und für deinen weiteren Lebensweg alles Gute. – Danke für deine Mitarbeit! (Allgemeiner Beifall.)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Berichte erfolgt getrennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport an das österreichische Parlament – Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2010.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

Nun gelangen wir zur Abstimmung über die Jahresvorschau des BMWF 2010 auf der Grundlage des „Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission“ sowie des „Achtzehnmonatsprogramms des Rates“.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.

Wir kommen weiters zur Abstimmung über die Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2010 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungari­schen Ratsvorsitzes.