Schreiben des Präsidenten des Tiroler Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes:
„Tiroler Landtag
Landtagspräsident
DDr. Herwig van Staa
An die
Parlamentsdirektion - Bundesratsdienst Telefon 0512/508-30004
Dr. Karl-Renner-Ring 3 Fax 0512/508-3005
1017 Wien landtag.direktion@tirol.gv.at
DVR:0059463
Nachwahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates
Innsbruck 17.11 .2010
Sehr geehrte Damen und Herren!
Das an fünfter Stelle entsandte Mitglied des Bundesrates, Herr Ing. Hans-Peter Bock, hat mit sofortiger Wirkung am 16. November 2010 auf sein Bundesratsmandat verzichtet. Sein nachgerückter Ersatzmann, Herr Klaus Gasteiger, hat mit selbigem Datum auf das frei werdende Mandat verzichtet.
In der Folge hat der Tiroler Landtag in seiner Sitzung vom 17. November 2010 mit sofortiger Wirksamkeit Herrn Johann Schweigkofler, Lindenweg 17, 6372 Oberndorf, als Mitglied des Bundesrates (an fünfter Stelle) und Herrn Helmut Wiesenegg, Lutterottistraße 11, 6600 Reutte, als sein Ersatzmitglied gewählt.
Die beglaubigten Wahlergebnisse liegen dem Schreiben bei.
Es wird ersucht, die notwendigen Veranlassungen zu treffen.
Mit freundlichen Grüßen
DDr. Herwig van STAA
Präsident des Tiroler Landtages
Anlagen“
„572/10
WAHLERGEBNIS
Zum Mitglied des Bundesrates bzw. zum Ersatzmitglied des Bundesrates werden gewählt:
Mitglied:
Ersatzmitglied:
Helmut Wiesenegg
Es wird beurkundet, dass der Tiroler Landtag diese Wahl
in seiner Sitzung vom 17. November 2010 mit der
verfassungsmäßigen Mehrheit durchgeführt hat.
Der Landtagspräsident
DDr. Herwig van Staa“
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