BundesratStenographisches Protokoll790. Sitzung / Seite 11

Schreiben des Präsidenten des Oberösterreichischen Landtages betreffend Wahl eines Ersatzmitgliedes:

                                                                                                                                         „Friedrich Bernhofer

                                                                                                         Erster Präsident des Oö. Landtags

An den                                                                                                                         11. November 2010

Präsidenten des Bundesrates

Herrn Martin Preineder

Dr. Karl-Renner-Ring 3

1017 Wien

Nachwahlen zum Bundesrat

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich teile mit, dass der Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 11. November 2010 gemäß Art. 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes und Art. 29 des Oö. Lan­des-Verfassungsgesetzes die Nachwahl eines Ersatzmitglieds durchgeführt hat.

Es wurde gewählt:

Ersatzmitglied an 5. Stelle:    Elmar Podgorschek, Ulmenweg 7,

4910 Ried im Innkreis

Diese Nachwahl wurde notwendig, weil Bundesrat Elmar Podgorschek mit Ablauf des 20. Oktober 2010 auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrats verzichtet hat und weil dessen Ersatzmitglied Hermann Brückl ex lege in den Bundesrat nachgerückt ist.

Mit freundlichen Grüßen!“

*****

10.53.47Angelobung

 

Präsident Martin Preineder: Wir kommen nun zur Angelobung der neu anzugeloben­den Bundesräte.

Die neugewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Haus anwesend, ich werde dah­er sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.

Ich ersuche nun den Schriftführer Josef Saller um die Verlesung der Gelöbnisformel und um den Namensaufruf:

 

10.54.16

Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

*****

Über Namensaufruf durch den Schriftführer Saller leisten die nachstehend angeführten Mitglieder des Bundesrates die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“:

Wolfgang Beer (SPÖ, Wien), Mag. Muna Duzdar (SPÖ, Wien), Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien), Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien), Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien), Monika Kemperle (SPÖ, Wien), Dr. Jennifer Kickert (Grüne, Wien), Monika Mühl­werth (FPÖ, Wien), Mag. Reinhard Pisec (FPÖ, Wien), Stefan Schennach (SPÖ, Wien), Johann Schweigkofler (SPÖ, Tirol), Reinhard Todt (SPÖ, Wien).

*****