Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Martin Preineder: Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Ich eröffne die 791. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 790. Sitzung des Bundesrates vom 2. Dezember 2010 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Dönmez und Lampel.
Präsident Martin Preineder: Wir gelangen nun zur Fragestunde. Bevor ich jetzt – um 9.02 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Frauen und öffentlichen Dienst
Präsident Martin Preineder: Ich darf zur Fragestunde unsere Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst, Frau Gabriele Heinisch-Hosek, recht herzlich begrüßen, der ich nachträglich auch noch zu ihrem Geburtstag gratulieren darf. Alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nun zur 1. Anfrage an die Frau Bundesministerin.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Mag. Duzdar, um die Verlesung der 1. Anfrage.
Bundesrätin Mag. Muna Duzdar (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Ministerin! Wie ja bekannt ist, liegt Österreich im EU-Ranking, was das Einkommensgefälle zwischen Männern und Frauen betrifft, an vorletzter Stelle. Ein Teil ist unerklärbar, aber ein anderer Teil ist darauf zurückzuführen, dass sehr viele Frauen in Berufsbranchen tätig sind, die schlecht bezahlt sind. Meine Frage an Sie:
„Welche Maßnahmen werden Sie als Frauenministerin setzen, um Frauen zu unterstützen und zu fördern, die andere Berufe als die bisher klassischen Frauenberufe (die sich allzu oft als Einkommensfalle erweisen) ergreifen wollen?“
Präsident Martin Preineder: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Guten Morgen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Es ist in der Tat nicht sehr erfreulich, dass wir, wie gesagt, an vorletzter Stelle liegen, was die Einkommensunterschiede anlangt. Wir können vieles erklären, aber bei einigen Prozenten, und das sind nicht so wenige in Österreich, nämlich zwischen 15 und 18 Prozent, wissen wir nicht, warum Frauen für die gleiche Tätigkeit, für die gleiche Qualifikation, die sie erworben haben, doch schlechter bezahlt werden.
Ich denke, man kann nicht früh genug beginnen, hier ein Umdenken auch bei den Mädchen selbst zu erreichen. Ich möchte darauf hinweisen, dass zum Beispiel der Girls’ Day im Bundesdienst ein Erfolgsmodell geworden ist, dass es mittlerweile sehr, sehr viele Mädchen sind, die – und nächstes Jahr wird der Girls’ Day Ende April wieder
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