BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 42

die gute Zusammenarbeit zu danken. Sie hat in der Familienpolitik wirklich viel weiter­gebracht, und blickt man zurück, erkennt man, dass seit 2008 ganz wesentliche, wichti­ge Schritte unter ihrer Führung umgesetzt worden sind. Beispielsweise sind die Ab­setzbarkeit der Kinderbetreuungskosten, die Einführung des einkommensabhängigen Kindergeldes, das verpflichtende Kindergartenjahr für Fünfjährige 2010 Realität gewor­den, und gerade letztere Maßnahme ist eine ganz wichtige Weichenstellung zur Vorbe­reitung auf unser Bildungssystem und zur Überleitung von Kindergarten auf Schule.

Selbstverständlich wissen wir, dass es noch viel zu tun gibt, denn es liegen noch große Herausforderungen vor uns. Wir in Österreich sind in der EU sicherlich Spitzenreiter, was Familienpolitik betrifft, jedoch gilt es weiterhin, sich mit aller Kraft für die Familien in unserem Land einzusetzen. Die Familien sollen in all ihren unterschiedlichen For­men – davon gibt es viele – gut gelebt und realisiert werden können. In der Familie su­chen und finden Menschen Liebe, Geborgenheit und Hilfe. Kinder ins Leben zu beglei­ten, gehört für mich zu den wertvollsten Erfahrungen im Leben.

Kinder sind Schätze in unserem Leben, sie benötigen viel Zeit und Liebe, wir Eltern be­kommen aber auch sehr viel davon zurück. Deshalb sollten nicht immer nur die Geld­leistungen als einzig wahrer Anreiz zum Kinderkriegen in den Vordergrund gestellt wer­den. Die Rahmenbedingungen müssen insgesamt passen, damit sich Eltern wieder mehr für Kinder entscheiden (Bundesrätin Mühlwerth: Wo sind die Rahmenbedingungen?), und auch die in unserem Land angebotenen Sachleistungen, die Kindern zugute kom­men, mögen endlich im entsprechenden Maß in die Gesamtbetrachtungsweise einbezo­gen werden. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Herr Bundesminister Mitterlehner ist bereits darauf eingegangen: Die Familie ist in Eu­ropa nach wie vor der zentrale Lebensmittelpunkt der Menschen. Es wird aber darum gehen, Veränderungen der verschiedenen Lebens- und Familienformen laufend zu er­forschen, Trends festzustellen und diese dann durch richtige politische Weichenstellun­gen zu unterstützen.

Auch in der Wirtschaft hat man längst erkannt, dass es eine hohe Priorität hat, ideale Lösungen zu finden, um Familie und Arbeit bestmöglich für den Arbeitgeber und für den Arbeitnehmer zu kombinieren.

Nur wenn Familien sowohl Infrastruktur als auch flexible und leistbare Kinderbetreu­ungseinrichtungen zur Verfügung haben, können sie sich frei entscheiden, welches Le­bensmodell sie wählen. Ich darf da wieder auf Erfahrung zurückgreifen und das Bei­spiel Lienz erwähnen: Wir haben mit Unterstützung dieser Finanzierungsmöglichkeit für zwei große Arbeitgeber im Bezirk – Bezirkskrankenhaus und Altersheim Lienz – sozu­sagen mit Knochenarbeit heuer eine Kinderkrippe für Null- bis Dreijährige eröffnen kön­nen. Verena weiß das. Und wenn ich daran denke, was das auch für mich selbst, die ich mich für dieses Projekt eingesetzt habe, für eine Knochenarbeit war, wie viele Leu­te – Bürgermeister, aber auch andere Menschen – man davon überzeugen musste, dass es das braucht, dann kann ich nur sagen, ich bin froh, dass es diese Finanzie­rungsmöglichkeit gegeben hat, denn sonst hätten wir diese Kinderkrippen nicht. Das ist jetzt der erste Schritt, und da hat uns auch das Ministerium mit Christine Marek sehr dabei unterstützt.

Ich bin überzeugt, dass Herr Wirtschaftsminister Mitterlehner und unsere neue Staats­sekretärin Verena Remler sich mit ihren Kompetenzen bestens einbringen, und ich wün­sche dir, liebe Verena, alles, alles Gute für diese nicht leichte Aufgabe! Wir werden dich mit allen Kräften unterstützen! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ. – Die Rednerin überreicht Staatssekretärin Remler einen Blumenstrauß.)

10.41

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.