BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 41

völkerung, die das Sparpaket berappen muss, wahrlich nicht verdient! (Beifall bei der FPÖ. – Anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP.)

10.33

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundes­rätin Greiderer. – Bitte.

 

10.33.49

Bundesrätin Elisabeth Greiderer (ÖVP, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Verena! Wer­te Kolleginnen und Kollegen! Als Osttirolerin bin ich froh und stolz, dass eine von uns diesen verantwortungsvollen Bereich des Staatssekretariats für Wirtschaft, Familie und Jugend übernehmen darf. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass eine junge dynami­sche Frau wie Sie und auch Mutter sich bereit erklärt, diese verantwortungsvolle und wichtige Aufgabe in der Bundesregierung wahrzunehmen.

Zugegeben, Verena Remler tritt ihr Amt zu einem Zeitpunkt an, an dem die Familien in Österreich viele Einschnitte hinnehmen müssen. Natürlich sind wir nicht glücklich darü­ber, aber es gibt keine Alternative, wenn die nachhaltige Finanzierung der Familienleis­tungen in unserem Land auch in Zukunft sichergestellt werden soll. Das aber recht­fertigt es noch lange nicht, dass die Herren Abgeordneten von BZÖ und FPÖ unsere Neo-Staatssekretärin bei ihrer Antrittsrede im Parlament in einer äußerst unhöflichen, uncharmanten und unsachlichen Art und Weise, die die gute Kinderstube überhaupt ver­gessen lässt, angepöbelt haben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Bundesrätin Mühlwerth: Sagen Sie das dem BZÖ!)

Diese Aktionen im Nationalrat erinnern mich an die Osttiroler Rabauken (Bundesrat Kneifel: Gemeint sind die Perchten!), die üblicherweise nur Anfang Dezember ihr Un­wesen treiben (neuerlicher Beifall bei ÖVP und SPÖ), und ich habe mir schon überlegt, die Herren Nationalratsabgeordneten, um mich noch präziser auszudrücken, einzula­den, aber in diesen Zeiten, wo die Osttiroler Rabauken ihr Unwesen treiben, würden die­se Leute dann in der Besucherreihe sitzen oder stehen und sich anschauen, was da los ist.

Ich konnte diesem Schauspiel im Nationalrat persönlich beiwohnen und möchte dazu nur sagen, dass ich mich – jetzt kommt mein Lieblingswort – fremdgeschämt habe. (Bun­desrat Zwanziger: Für das Sparpaket?!) Ich meine nämlich, dass jeder Neue, der in ein Amt berufen wird, ein Recht darauf hat, dass man ihm einen guten Start ermög­licht – aber es scheint einfach toll gewesen zu sein, sich mit diesen Aktionen ins Szene zu setzen.

Frau Kollegin Mühlwerth, jetzt sage ich Ihnen auch etwas: Ich habe mir gewünscht und gehofft, dass wir im Bundesrat einen anderen Stil an den Tag legen, aber Sie stoßen in dasselbe Horn, und das auch noch als Frau. Wenn eine Frau so ein Amt antritt, nur Kri­tik zu üben, das sollte nicht sein. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf der Bundes­rätin Mühlwerth.)

Ich kenne Verena Remler, die wie ich aus Lienz kommt, schon sehr lange, und wenn Sie sagen, sie hat null politische Erfahrung, muss ich Ihnen entgegnen: Das stimmt überhaupt nicht. (Bundesrätin Mühlwerth: Ich habe „klein“ gesagt!) Ja, klein. Das wer­den wahrscheinlich Sie bestimmen wollen, wie viel Erfahrung man braucht. (Bundesrä­tin Mühlwerth: Ich darf es anmerken! Das darf ich schon noch!) Jeder hat irgendwann einmal angefangen, jeder hat es verdient, eine Chance zu bekommen. Sie machte bisher ihre Sache gut, und ich bin überzeugt, dass sie auch in Zukunft ihre Sache gut machen wird. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Ich möchte den heutigen Tag aber auch zum Anlass nehmen, der ausgeschiedenen Staatssekretärin Christine Marek für ihre tolle Arbeit in den letzten zwei Jahren und für