BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 58

bitte ich Sie, diesen Punkten heute zuzustimmen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

11.38

Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Dr. Mitterlehner. – Bitte.

 

11.38.41

Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegin! Meine Damen und Herren! Bevor ich auf die drei angesprochenen Materien eingehe, ist es, glaube ich, notwendig, doch den Ge­samtzusammenhang darzustellen – und der Gesamtzusammenhang ist die Energiestra­tegie Österreichs.

Es hat mich schon sehr irritiert, Frau Kollegin Kerschbaum, was Sie hier erzählt haben, denn offensichtlich haben Sie die gesamte Entwicklung und Diskussion nicht mit ver­folgt. Wir haben nämlich eine Energiestrategie – nicht als Einzelministerium und irgend­wer anderer hat es kommentiert – erstellt, sondern in einem Prozess, in den alle invol­vierten Stakeholder, die energiebetroffen sind, eingebunden waren, aber auch die In­teressenvertretungen und Sonstige, sogar politische Parteien und Organisationen in Ös­terreich – das waren über 100 Organisationen.

Das hat auch zu einem Ergebnis geführt, das nicht, wie Sie meinen, von umweltkom­petenten Organisationen nicht auf seine Relevanz geprüft wurde, sondern – ganz im Gegenteil – sowohl die Energieagentur als auch das Umweltbundesamt als auch das WIFO als auch das IHS haben die Annahmen auf ihre Plausibilität überprüft.

Es war erfreulich – es ist ja kein Geheimpapier –, dass wir die Energiestrategie im April vorstellen konnten. Sie ist überall im Netz, im Internet zugänglich, sie wurde öffentlich präsentiert, und sie wurde auch in der Bundesregierung vorgestellt. Da ein Teil dieser Strategie auch EU-relevant ist und alle zwei Jahre evaluiert werden muss, können Sie davon ausgehen, dass das Konzept gelebt wird.

Ich darf in diesem Zusammenhang – ich will nicht sagen, einen Irrtum, aber – ein offen­sichtliches Missverständnis ansprechen, was die Autarkie anlangt.

Ziel der Energiestrategie ist Folgendes: Wir wollen drei Bereiche wahrnehmen, und die-
se drei Bereiche lauten: erneuerbare Energie, Energieeffizienz und Versorgungssicher­heit.

Was wollen wir im Bereich der erneuerbaren Energie? – Wir wollen beim Gesamtver­brauch von zirka 24 Prozent, die wir im Jahr 2005 gehabt haben, bis zum Jahr 2020 auf 34 Prozent erneuerbare Energie gehen. Ich darf zu den Zahlen anmerken: Von 34 Prozent auf 100 Prozent fehlen 66 Prozentpunkte. Wenn Sie jetzt von Autarkie re­den, dann müssen Sie differenzieren. Im Energiebereich wird es schwierig sein, die Autarkie anzustreben. Auch derjenige, der so salopp von Übergangslösungen spricht, redet, wenn man internationale Vergleiche zieht, von 80, 90, 100 Jahren, in denen man das überhaupt ins Auge fassen kann.

Ich sage Ihnen jetzt, warum Sie zu diesem Irrtum kommen, auch was Deutschland anlangt: Man stellt dort auf den Bereich Strom ab, und Strom hat am Gesamtener­gieverbrauch in Österreich einen Anteil von 20 Prozent. Zu 70 Prozent haben wir, sa­lopp gesprochen, bei der Stromerzeugung jetzt schon erneuerbare Energie; insbeson­dere Wasser, aber auch alles, was wir mit Photovoltaik, was wir im Bereich Biomasse und was wir sonst noch einspeisen. Aber noch einmal: 20 Prozent von 100 Prozent sind Strom und bei diesen 20 Prozent in etwa 70 Prozent erneuerbare Energie. Wenn Sie also sagen, wir wollen energieautark werden, was auch die Deutschen und andere anstreben, dann gibt es hier durchaus die Möglichkeit, entsprechend auszuweiten, aber