BundesratStenographisches Protokoll791. Sitzung / Seite 87

allem durch den Rückgang beim Transport spürbar, bei den Massengütern für die Grundstoffindustrie. Der Schienengüterverkehrsmarkt nahm gegenüber dem Jahr 2008 um etwa 20 Prozent ab. Besonders betroffen war da natürlich der Marktführer ÖBB, die Rail Cargo Austria. Der Marktanteil von Privatbahnen, die das Schienennetz der ÖBB nutzen, hat sich 2009 gegenüber dem Vorjahr, dem Jahr 2008, leicht erhöht. Bei der Güterbeförderung betrug er 2009 ungefähr 17 Prozent, was eine Steigerung um 7 Pro­zent bedeutet.

Was bedeutet das in der Praxis und warum will ich das auch kurz ansprechen? Ich will nicht sagen, dass die privaten EVUs der ÖBB-RCA Marktanteile wegnehmen, dass ei­nem als jahrzehntelangem ÖBBler da vielleicht auch noch die Tränen kommen. Aber es gibt da eine Entwicklung, weil diese Marktanteile nur vom Ganzzugsverkehr kom­men. Das heißt, die privaten EVUs machen es sich da ein bisschen leichter und führen nur Ganzzüge. Die Bedienung der Anschlussbahnen, wie wir sagen: der Quellverkehr, verlangt arbeitsintensive und personalintensive Tätigkeiten.

Um die muss sich auch wer kümmern, und das ist die ÖBB oder das bleibt die ÖBB. Das ist, wie eingangs schon gesagt, für mich keine positive Entwicklung, denn dadurch wird es für die ÖBB, besonders für die Rail Cargo Austria, immer schwieriger, diesem von allen Seiten immer geforderten und gewünschten Auftrag nachzukommen, diese An­schlussbahnen und diesen Quellverkehr zu bedienen.

Wir haben ja schon den Vorstoß beziehungsweise die Überlegungen des Vorstands­direktors Kern gehört, dass es schon 2011, im kommenden Jahr, zu Veränderungen kommt, denn es ist natürlich klar, dass man in einem Unternehmen wie der RCA die­sen Quellverkehr, diese Anschlussbahnen hat und diese intensiven Leistungen durch die Ganzzugsverkehre finanziert, wo man sich das Geld leichter verdient. Wenn das immer mehr wegbricht, dann wird es natürlich für die andere Seite schwieriger. Das ist, wie gesagt, für mich keine positive Entwicklung.

Im Bereich Personenverkehr wurden im Jahr 2009 zirka 234 Millionen Fahrgäste und zirka 2,2 Millionen Züge befördert. Davon befördert der ÖBB-Personenverkehr 88 Pro­zent, private EVUs befördern 12 Prozent der Fahrgäste. Da gab es zum Berichtszeit­raum 2008 fast keine Veränderungen.

Geschätzte Damen und Herren, 2009 wurde, ich habe es schon erwähnt, als Teil des dritten Eisenbahnpaketes der EU die Verordnung über Rechte und Pflichten der Fahr­gäste in Kraft gesetzt. Innerstaatlich wurde auf Initiative unserer Frau Bundesministerin gemeinsam mit den Sozialpartnern ein Entschädigungsmodell für Jahreskartenbesitze­rinnen und -besitzer gesetzlich festgeschrieben. Das ist eine von vielen Maßnahmen, die den Bahnverkehr für die Zukunft noch attraktiver machen soll. Bei allen Maßnah­men – das kann man aus dem Bericht auch herauslesen –, die getroffen wurden, stan­den immer Pünktlichkeit, Verlässlichkeit, bestes Service und zügiges Vorankommen im Vordergrund. Das ist natürlich für die Entwicklung des Personenverkehrs Vorausset­zung und unumgänglich.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, es gäbe sicher noch viele Punkte, die man zum vorliegenden Bericht, aber auch zur Entwicklung des Schienenverkehrs ansprechen könnte. Viele der einzelnen Themen werden wir sicher auch in Zukunft noch diskutie­ren. Dabei werden uns, um eine sachliche und konstruktive Diskussion führen zu kön­nen, die Jahresberichte der Schienen-Control immer hilfreich zur Seite stehen. Deshalb nochmals herzlichen Dank für die Erstellung des Berichtes. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

13.38

Präsident Martin Preineder: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Junker zu Wort.