Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 8. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Beer. – Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Wolfgang Beer: Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2009 liegt uns in schriftlicher Form vor.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 15. Dezember 2010 den Antrag, den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2009 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Stadler. – Bitte, Herr Kollege.
13.30
Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es liegt uns heute der Bericht der Schienen-Control GmbH 2009 vor. Es ist mittlerweile schon der vierte seiner Art, seit Bestehen der Eisenbahnregulierungsstelle. (Präsident Preineder übernimmt den Vorsitz.)
Ich möchte eingangs namens meiner Fraktion erwähnen, dass wir den Bericht positiv zur Kenntnis nehmen werden. Frau Bundesministerin, ich bitte dich, einen herzlichen Dank an diejenigen weiterzuleiten, die zum Erscheinen dieses umfangreichen und informativen Berichtes beigetragen haben.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, warum diese positive Kenntnisnahme und der herzliche Dank? – Einerseits können wir uns über die positive Arbeit der Schienen-Control informieren, andererseits gibt der jährlich erscheinende Bericht Aufschluss über die Entwicklung des Schienenverkehrs mit all seinen Veränderungen. Das ist sicher für uns alle sehr wichtig und von besonderer Bedeutung, haben wir doch als politische Entscheidungsträger eine gewisse Verantwortung für die zukünftige Verkehrspolitik. Da ist uns der Bericht sicher eine Hilfestellung.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte wirklich nur kurz drei Punkte dieses Berichtes ansprechen. Der Bericht ist ja allen zugegangen und es wird sicher jeder Interessierte den Bericht durchgelesen oder durchgearbeitet haben. Die drei Bereiche, die ich ansprechen möchte, sind mir persönlich sehr wichtig.
Im Jahr 2009 gab es auch im Bereich Eisenbahnverkehr mehrere interessante Entwicklungen. Natürlich hat auch besonders die Wirtschaftskrise, die bereits Ende 2008 spürbar war, 2009 einen negativen Höhepunkt erreicht, und dies hatte natürlich auch erhebliche Auswirkungen auf den Güterverkehrsmarkt.
Weiters trat Ende 2009 die Fahrgastrechteverordnung unmittelbar in Kraft – das ist ein Teil des dritten Eisenbahnpaketes der EU –, und außerdem brachte eine Novellierung des Bundesbahngesetzes die Verschmelzung von ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG und ÖBB-Infrastruktur Bau AG zur neuen ÖBB-Infrastruktur AG. Diese ÖBB-Infrastruktur AG hat es ja schon einmal gegeben. Warum war das wieder notwendig? Da hat es ja – soweit ich mich erinnern kann, und da werde ich nicht der Einzige sein – vor ein paar Jahren, glaube ich, eine sinnlose Umstrukturierung mit politischem Hintergrund gegeben. Da hat man jetzt wieder dagegen gearbeitet, Gott sei Dank, und diese wieder in eine ÖBB-Infrastruktur AG zusammengefasst.
Kurz zur Marktentwicklung: Die aktuelle Wirtschaftskrise, wie ich schon gesagt habe, hat leider auch ihren Niederschlag im Schienengüterverkehr gefunden. Das war vor
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