BundesratStenographisches Protokoll793. Sitzung / Seite 74

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es darum geht, mit Pflanzenschutzmitteln umzugehen. Das wiederum bringt Sicherheit für die Menschen, für Tiere und für die Umwelt.

Im Vergleich zu anderen europäischen Staaten haben wir es in vielen Bereichen bes­ser. Dass unser österreichischer Markt von Bauern so ordentlich bedient wird, sehen wir ganz konkret an den Auswirkungen der Dioxin-Katastrophe in Deutschland. Diese Ungereimtheiten, die dort passiert sind, richten der ganzen Landwirtschaft und damit auch dem ländlichen Raum echten Schaden an. Ich bin deshalb unserem Bundesmi­nister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich dankbar für die Initiative, dass die Europäische Uni­on Schweinefleisch in Lagerbestand nimmt.

Lobenswert erscheint mir in diesem Zusammenhang auch das Beispiel der Handels­kette Spar. Diese Firma hat ihre Lieferanten schriftlich angewiesen, nur Fleisch aus Österreich zu verwenden. Mit der Treue – das betone ich ausdrücklich – der österrei­chischen Konsumenten, die sich mit der Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes verbunden fühlen, kann dankenswerterweise immer gerechnet werden. Wich­tig für die Konsumenten ist bei diesem neuen Gesetz, dass es durch die Überwachung der Inverkehrbringung sowie durch eine Verpflichtung zur Aufbewahrung von Aufzeich­nungen von Pflanzenschutzmitteln zu einer Einschränkung von Wirkstoffen mit beson­ders negativen Eigenschaften kommt. Damit wird wesentlich zu einer umweltgerechte­ren Produktion beigetragen.

Ich bedanke mich bei allen, die zum Zustandekommen dieses Gesetzes beigetragen haben, insbesondere beim Minister Berlakovich und seinen Mitarbeiterinnen und Mitar­beitern. Wir werden diesem Gesetz zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)

13.22


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.

 


13.22.41

Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir befassen uns heute mit zahlenreichen Thematiken, die sich alle um das Thema Landwirtschaft drehen. Das ist sicher kein Zufall, denn die Landwirtschaft spielt eine sehr zentrale Rolle in sehr vie­len wichtigen Bereichen – und das, obwohl die Arbeitsplätze in der Landwirtschaft seit vielen Jahren rückläufig sind, die Betriebe immer weniger werden und die Umstruktu­rierung zu immer größer werdenden Einheiten ungebremst weitergeht.

Ich möchte an dieser Stelle ein paar mir sehr wichtige grundsätzliche Dinge zum The­ma Landwirtschaft anbringen, bevor ich auf die Problematik des Pflanzen- und Boden­schutzes näher eingehe – wobei wir dazu bereits sehr konkrete Vorschläge erarbeitet haben.

Bäuerliche Traditionen tragen einen wesentlichen Anteil an der Entwicklung der kultu­rellen Vielfalt und des kulturellen Reichtums in unserer Gesellschaft. (Demonstrativer Beifall bei der ÖVP.) – Da freue ich mich, sehr gut. (Zwischenruf des Bundesrates Hens­ler.) Es wird noch besser:

Es waren in erster Linie die Bauern und Bäuerinnen, die die einzigartigen Kulturland­schaften bearbeitet und hervorgebracht haben. Gleichzeitig haben sie dabei die Basis für den gesellschaftlichen Reichtum geschaffen. Ohne die erfolgreiche Entwicklung der Landwirtschaft, ohne ausreichende Lebensmittel hätten sich niemals Handwerk, Ge­werbe oder später Industrie entwickeln können.

Obwohl die Aufgaben der Landwirtschaft vielfältig sind, betrachte ich die Lebensmit­telproduktion als ihre zentralste Aufgabe. Wir möchten nicht irgendwelche Lebens­mittel, bei denen man nicht weiß, welche Auswirkungen sie auf nachkommende Gene-


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