BundesratStenographisches Protokoll794. Sitzung / Seite 34

er am 17. März 2011 durch die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Dr. Beatrix KARL wahrnehmen.

Mit freundlichen Grüßen“

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Präsident Gottfried Kneifel: Eingelangt ist der Bericht der Bundesministerin für Inneres an das österreichische Parlament: Legislativ- und Arbeitsprogramm der Euro­päischen Kommission für 2011, Achtzehnmonatsprogramm des spanischen, belgi­schen und ungarischen Vorsitzes, der dem Ausschuss für innere Angelegenheiten zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Ebenso eingelangt ist die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Justiz auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2011 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des spanischen, belgischen und ungarischen Ratsvorsitzes, die dem Justizausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Des Weiteren ist die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Gesundheit 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2011 und des Programms des Rates (ungarische Präsidentschaft) eingelangt, die dem Gesundheitsausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Darüber hinaus ist das EU-Arbeitsprogramm 2011 – Bericht des Bundesministers für europäische- und internationale Angelegenheiten an das österreichische Parlament eingelangt, das dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Gleichfalls eingelangt ist die EU-Jahresvorschau 2011 des Bundesministeriums für Finanzen, die dem Finanzausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Eingelangt ist auch der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zu den Vorhaben der Europäischen Union 2011, der dem Wirtschaftsausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurden.

Ebenfalls eingelangt ist die EU-Jahresvorschau des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2011 auf Grundlage der Arbeitspro­gramme der EU-Präsidentschaften, die dem Ausschuss für Land-, Forst- und Wasser­wirtschaft zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Außerdem ist die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung 2011 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kom­mission, des Achtzehnmonatsprogramms des Rates sowie des informellen Programms der polnischen EU-Präsidentschaft eingelangt, die dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Überdies ist die Jahresvorschau des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kom­mission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates eingelangt, die dem Aus­schuss für Verkehr, Innovation und Technologie zur Vorberatung zugewiesen wurde.

Genauso eingelangt ist die Strategische Jahresplanung 2011 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften, die dem Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur zur Vorberatung zugewiesen wurde.