ihre Kinder wohlbehütet sind, dann können diese Frauen sagen, ich bewerbe mich für den Job, dann können sie überhaupt erst die entsprechenden Jobs annehmen, und dann greift die Quote, über die ich mich auch im Gegensatz zu Ihnen, Frau Kollegin Mühlwerth, sehr freue, weil ich meine, es muss immer ein Instrumentarium geben, mit dem man Bewusstsein schafft. Das wird nicht etwas sein, was wir immer haben werden, sondern als Übergangsregelung, bis sich das Ganze automatisiert. Deswegen freue ich mich darüber. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
Wir benötigen diese Quote einfach dazu, dass wir endlich in den Gremien so repräsentiert sind, wie uns das gebührt, denn von selbst, das haben wir jetzt lange genug gesehen, läuft das nicht.
Dass Chancengleichheit von Männern und Frauen in der Politik, im öffentlichen Bereich und in der Wirtschaft nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit ist, sondern außerdem auch ein Erfolgsfaktor, das ist, glaube ich, schon längst bewiesen.
Wenn wir weiterhin all diese Daten und Fakten aus diesem umfangreichen Frauenbericht ernst nehmen und in unsere politischen Entscheidungen einfließen lassen, kommen wir den Rahmenbedingungen, die Frauen als Voraussetzung für die Wahlfreiheit zur Umsetzung ihrer Lebensmodelle brauchen, ein großes Stück näher.
Ich bedanke mich bei allen, die an der Erstellung dieses umfassenden Berichtes mitgewirkt haben. – Danke. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)
15.30
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte. (Bundesrätin Mühlwerth – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Bundesrates Dönmez –: Der Quotenmann! – Heiterkeit.)
15.30
Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Ich hab’s gehört. Aber es hat auch eine gewisse Erwartungshaltung seitens der Politik gegeben, wie ich hier angefangen habe – und man weiß, dass dem nicht so ist. Aber sei‘s, wie es sei.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Auch unsererseits ein großes Kompliment an alle Beteiligten, die an diesem sehr anschaulichen Bericht mitgearbeitet haben. Um politisch relevante und notwendige Schritte setzen zu können, bedarf es Fakten und Zahlen; diese werden ja seit dem Jahre 1975 immer wieder erhoben; das ist schon der vierte Bericht.
Dieser Bericht bringt eine umfassende Situationsanalyse über die Frauen in Österreich. Alle Jahre wieder ist ein Frauentag, und es werden dieselben Forderungen jedes Jahr gestellt, so zum Beispiel: gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Das klingt logisch und sollte meines Erachtens eine Selbstverständlichkeit sein, ist es aber leider nicht, denn an den Schalthebeln der Macht – ich habe im Ausschuss versucht, das kurz anklingen zu lassen – sitzen nach wie vor Männer, die zwar dulden, dass für einen kurzen Augenblick die Interessen der Frauen in Österreich in den Mittelpunkt des Geschehens gerückt werden, aber wirklicher Veränderungswille ist da leider keiner zu sehen.
Sogar die konservativen Medien rücken Frauen-Belange für einen Tag zwar nicht in den Mittelpunkt, aber zumindest auf die Seite 2 und thematisieren Forderungen und notwendige Veränderungen.
Sehr interessant finde ich in diesem Zusammenhang übrigens die Ausgabe der Tageszeitung „Neues Volksblatt“ vom 8. März 2011 – das ist mehr oder weniger die Parteizeitung der ÖVP –, in welcher am Internationalen Frauentag vor verstecktem Alkohol in Snacks für Kinder gewarnt wird, und zwar auf der Titelseite – und auf der zweiten Seite sieht man den Herrn ÖVP-Chef Josef Pröll, wie er im Kindergarten ganz nett mit
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