BundesratStenographisches Protokoll795. Sitzung / Seite 14

Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Saller. – Ich erteile es ihm.

 

9.10.14

Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­desministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in einer Zeit, in der einerseits den Ländern und Regionen ganz besondere Bedeutung beigemessen wird – ich denke da an den Erhalt der Eigenart, der Vielfalt –, auf der anderen Seite findet aber gerade auch in der Wissenschaft ein zunehmend globaler Wettbewerb statt. Wis­senschaft und Forschung sind längst weltweit vernetzt und finden nicht mehr nur im eigenen Land, in der eigenen Region statt, sondern über alle Grenzen hinweg.

Zum ersten Aspekt, was die Regionalität und die Länder betrifft, darf ich Folgendes sagen: Die Einführung der Studieneingangs- und Orientierungsphase durch die letzte Novellierung des Universitätsgesetzes war ein erster und wichtiger Schritt, um die Planbarkeit der Unis zu verbessern. Natürlich sind weitere Regelungen des Hoch­schulzugangs notwendig, vor allem auch bezüglich der Finanzierung der Unis.

Ein geregelter Hochschulzugang steigert unter anderem die Qualität für die Studieren­den und senkt so auch die Drop-out-Rate. Das wurde zum Beispiel gerade beim Medizinstudium sichtbar. Dort kann man das besonders gut beobachten, denn die Drop-out-Rate ist von an die 50 Prozent in den neunziger Jahren auf jetzt 5 Prozent gesenkt worden, und der Großteil der Studierenden liegt in der Mindeststudienzeit plus die Toleranzsemester.

Ich darf an dieser Stelle dir, sehr geehrte Frau Bundesministerin, sehr herzlich dafür danken, dass du dich mehrfach für die Verlängerung dieses Moratoriums eingesetzt hast! Es ist beruhigend zu wissen, dass du dich für die Sicherstellung gerade der Deckung des Ärztebedarfes auch auf europäischer Ebene einsetzt. Herzlichen Dank also!

Eine weitere wichtige Säule in diesem Gefüge sind die Fachhochschulen. – Die Fachhochschulen sind für viele Regionen in Österreich nicht nur Hochschulen, sondern sie sind für viele Gemeinden auch ganz besondere Bildungsmotoren. Ich denke da an Salzburg, ich denke an Puch, wo sich eine große Fachhochschule befindet, die ja nicht mehr wegzudenken ist. Ich bin sehr froh, dass seitens des Ministeriums an die 10 Mil­lionen € gerade aus den Offensivmitteln an die Fachhochschulen gehen und neue Studienplätze geschaffen werden. Gerade im regionalen Bereich ist es besonders wichtig, Ausbildungsplätze zu schaffen und somit auch längerfristig die Wirtschaft ent­sprechend zu stärken.

In den Ländern geschieht sehr viel. Es sind nicht alle Länder gleich – Oberösterreich zum Beispiel ist eigentlich eher Spitzenreiter (Zwischenrufe und Kopfnicken der Bun­desräte Steinkogler und Astleitner), aber auch andere Länder. (Ruf bei der ÖVP: Vorarlberg!) Hier gibt es also keine totale Gleichschaltung, das wäre auch nicht mög­lich, aber wichtig ist, und das muss man einmal so sagen, diesbezüglich eine spezielle Koordination und auch die Einbindung der Länder in diese Planung. Die Länder können natürlich nicht nur Zahler sein, sondern gehören mit eingebunden und werden auch mit eingebunden.

Wir leben in einer Zeit, in der eigentlich irgendwo eine gewisse – ich sage es einmal so – Technikfeindlichkeit in Erscheinung tritt. Da mag jetzt auch die Situation in Japan durchaus mit eine Rolle spielen. Gegenüber Atomkraftwerken ist eine gewisse Skepsis angebracht. Deswegen ist gerade auch die MINT-Kampagne wichtig, sage ich jetzt einmal. Dabei stehen die Anfangsbuchstaben für bedeutende Dinge: Das M für Mathe-