BundesratStenographisches Protokoll795. Sitzung / Seite 33

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Der offene Hochschulzugang wurde auch mehrfach angesprochen. Dazu muss man sagen: Die Frage ist, wie man ihn definiert. Was versteht man unter offenem Hoch­schulzugang? Es gab kürzlich ein Interview mit einem Professor vom MIT, und dieser sagte, er ist so stolz darauf, dass das MIT einen offenen Hochschulzugang hat. Und er sagte: Es gibt ein sehr strenges Aufnahmeverfahren, und jeder, der das Aufnahme­verfahren besteht, also geeignet ist für ein Studium, kann studieren, ungeachtet der sozialen Herkunft, des Geschlechtes, der Rasse. Es gibt Stipendien. – Alles das ist offener Hochschulzugang, wie er eben am MIT verstanden wird. Das hat ja auch Frau Abgeordnete Mühlwerth gesagt: Es soll jeder Matura machen und studieren, der dazu fähig ist. – Ja, dieser Meinung bin ich auch: Jeder, der dazu fähig ist und geeignet ist, soll auch studieren können. Aber das muss man in Form von Aufnahmeverfahren feststellen, ob jemand für ein Studium geeignet ist oder nicht! Also das muss man tatsächlich feststellen können.

Sie haben gesagt, ich verstehe unter offenem Hochschulzugang, die Besten auszu­suchen. – Ich verstehe darunter, die Geeigneten auszusuchen. Jeder, der geeignet ist für ein Studium, der soll auch studieren können. Aber man muss eben in Form von Aufnahmeverfahren feststellen, ob jemand für ein Studium geeignet ist oder nicht. (Bundesrätin Mühlwerth: Oder man macht die Matura besser!)

Das waren – ich glaube, meine Redezeit ist schon abgelaufen – die wichtigsten Punkte.

Zu den außeruniversitären Forschungseinrichtungen noch ein kurzer Satz – das wurde von Frau Bundesrätin Kickert angesprochen –: Für die außeruniversitären Forschungs­einrichtungen, die wirklich exzellent sind, für die haben wir alle eine Lösung gefunden. Also die exzellenten außeruniversitären Forschungseinrichtungen wird es auch weiterhin geben. Das war mir wichtig, und das ist auch sichergestellt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

10.30


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Danke, Frau Bundesministerin. – Die Aktuelle Stunde ist somit beendet.

Ich begrüße nun auch die Ministerin für Verkehr, Innovation und Technologie bei uns im Bundesrat. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir fortfahren, darf ich Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben. (Alle im Saal Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Trauerkundgebung

 


Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Vor wenigen Tagen, am 10. April, ist der langjährige Landtagspräsident des Wiener Landtages Johann Hatzl verstorben.

1948 geboren, von Beruf Betriebs- und Wagenbauschlosser, hat er in einer eindrucks­vollen politischen Karriere die Politik Wiens maßgeblich mitgeprägt. Er hatte durch viele Jahre als amtsführender Stadtrat zahlreiche Ressorts in seiner Verantwortung. Von 2001 bis 2008, bis zu seinem Ausscheiden, war er Erster Präsident des Wiener Landtages.

Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken erweisen. (Die Anwesenden verharren kurze Zeit in stillem Gedenken.)

Ich danke für die Kundgebung. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)

 


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