Förderschwerpunkt 2011 für die Jugend ist der Berufseinstieg.
Schwerpunkt Binnenmarkt, noch ganz kurz: Zur Erreichung der gesetzten Wachstumsziele ist natürlich auch die Stärkung und die Entfesselung des europäischen Binnenmarktes essenziell. Die Basis für die Arbeiten auf EU-Ebene sind die Leitinitiative zur Industriepolitik, die Binnenmarktakte und der Small Business Act.
Die Leitinitiative zur Industriepolitik zielt darauf ab, ein Umfeld für die EU-Industrie für den Übergang zu einer nachhaltigeren, integrativeren und ressourcenschonenderen Wirtschaft zu schaffen.
Die Binnenmarktakte umfasst 50 Maßnahmenvorschläge aus den unterschiedlichsten Politikbereichen wie Steuern, Konsumentenschutz, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik. Und um nicht den Anschluss an andere Weltregionen zu verlieren, muss natürlich auch der europäische Binnenmarkt auf allen Ebenen belebt werden. Prioritäre Maßnahmen sind hier der Zugang zu alternativen Finanzierungsmöglichkeiten, vor allem der KMUs, und im Bereich der Standardisierung. Diese beiden Themenbereiche finden sich auch in den zwölf Maßnahmenvorschlägen wieder, deren Umsetzung die Kommission nach einem breit geführten Prozess in den Mitgliedstaaten prioritär mit einem Umsetzungshorizont bis zirka 2012 verfolgen will.
Mit dem neuen EU-Patent wird der Schutz von Erfindungen zukünftig um 90 Prozent verbilligt. Am 10. März 2011 war der Startschuss dafür.
Der Small Business Act soll eben die Vorfahrt für KMUs in Europa bringen, mit „Think Small First“, also die Kleinsten zuerst.
Mit der „Mittelstandsoffensive“ wurde das Risikokapital, das den österreichischen Unternehmen zur Verfügung steht, auf 400 Millionen € verdoppelt. Durch die „Mittelstandsoffensive“ sollen auch Innovationspotenziale der KMUs gehoben werden.
Es gibt die „3. Europäische KMU-Woche“, die „Europäischen Unternehmerpreise 2011“, das sind zwei Maßnahmen des Wirtschaftsministeriums in Zusammenarbeit mit der GD Unternehmen und Industrie der Europäischen Kommission 2011.
Schwerpunkt Außenwirtschaft: Europas Weltmarktstellung muss natürlich auch weiter ausgebaut werden. Der Handel ist der Weg aus der Wirtschafts- und Finanzkrise. Für Österreich als kleine und exportorientierte Volkswirtschaft ist natürlich der Zugang zu den Märkten der Handelspartner von zentraler Bedeutung. Eine florierende Exportwirtschaft schafft Arbeitsplätze, Wohlstand und Steuereinnahmen.
2010 stiegen die österreichischen Warenexporte um 16,5 Prozent auf 109,2 Milliarden €. Damit liegt Österreich innerhalb der EU an fünfter Stelle hinter Luxemburg, Irland, Belgien und den Niederlanden.
Die Internationalisierungsoffensive hat auch dazu beigetragen, die negativen Auswirkungen der Wirtschaftskrise in Grenzen zu halten und die österreichische Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)
12.56
Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Mag. Pisec. Ich erteile es ihm.
12.56
Bundesrat Mag. Reinhard Pisec (FPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielen Dank, Frau Staatssekretärin, für die ausgezeichnete Auflistung der Thematiken – und da sind wir auch schon beim Thema, denn der Bericht hat 30 Seiten, er müsste jedoch, um bei all
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