BundesratStenographisches Protokoll795. Sitzung / Seite 76

ein sehr großes wirtschaftliches Potenzial. Dazu brauchen wir aber ein Ökostrom­gesetz, das erneuerbare Energiequellen ordentlich unterstützt. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Kerschbaum und Dönmez.)

Es freut mich, dass dem Bereich Energie und Klima in diesem Bericht des Bundes­ministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend sehr große Bedeutung zukommt. Ich hoffe, dass die Umsetzung der angestrebten Ziele auch gelingt, und ich nehme daher den vorliegenden Bericht nicht nur zur Kenntnis, sondern darf vor allem auch ersuchen, diesen konsequent umzusetzen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Dönmez.)

13.08

Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 

13.09.06

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Lieber Kollege Pisec, Sie hätten bei diesem Bericht über die Seite sieben hinaus lesen müssen. Sie haben offensichtlich bei der Seite sieben zu lesen aufgehört – und das ist Ihr Fehler!

Sie hätten zum Beispiel auch die Seiten 20, 21 und 22 lesen müssen, es wäre Ihnen dann nämlich aufgefallen, dass da sehr viel zu den KMUs und auch sehr viel zu den EPUs steht. (Bundesrat Mag. Pisec:  nicht realisiert!) Wir kommen noch darauf zu sprechen. Aber, wie gesagt, ein bisschen mehr lesen als nur die Überschriften ist gerade angesichts dessen von großer Wichtigkeit.

Es handelt sich da um das letzte Stück einer dreigeteilten Präsidentschaft – von den Spaniern zu den Belgiern bis zu den Ungarn –, das jetzt die Ungarn abarbeiten. Wenn man sich die großen Kapitel dieses Trios ansieht, dann muss man sagen, sie sind den Fragen der Zeit entsprechend, denn dieses Achtzehnmonatsprogramm ist entstanden, bevor die Spanier die Präsidentschaft angetreten haben. Und da sind ganz wichtige Punkte drinnen, nämlich die Bekämpfung der Folgen der Weltwirtschaftskrise, vor allem in der Abwendung zum Schutz der Bevölkerung als auch der Wirtschaft.

Das Zweite ist die Schlüsselposition von Forschung, Entwicklung und Innovation.

Und das Dritte ist – und man kann es nicht genug unterstreichen – der gesamte Klima- und Energiepakt.

Vielleicht bedurfte es des Unfalls und des tragischen Super-GAUs in Japan, dass das jetzt meiner Meinung nach in einer ganz anderen Art und Weise eine Umsetzung erfährt. Aber das, was bereits mit dem Beginn der spanischen Präsidentschaft in die­sem Programm grundgelegt ist, ist eigentlich modernes, verantwortungsvolles res­sourcenschonendes, zukunftsorientiertes Wirtschaften.

Und was die „2020-Ziele“ betrifft, Herr Kollege Pisec: Man muss irgendeine Strategie verfolgen, denn es geht da um große langfristige Umstellungen, um zu einem inte­grativen, zu einem intelligenten und vor allem zu einem nachhaltigen Wachstum zu kommen. Das passiert nicht innerhalb eines Jahres, sondern das passiert, indem man da eine klare Zielsetzung macht, was in den „2020-Zielen“ ja drinnen steht.

Nur um in Erinnerung zu rufen: die Erhöhung der Beschäftigungsquote auf 75 Pro­zent. – Das kann man nicht innerhalb eines Jahres bewerkstelligen!

Oder: die Erhöhung des Anteils der Akademikerinnen und Akademiker auf 40 Prozent oder die Senkung der Zahl der Schulabbrecher und Schulabbrecherinnen unter zehn Prozent.