BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 82

In diesem neuen „Programm 2014 bis 2020“ kommt noch etwas vor: Die Mobilität wird ein Benchmark. Das bedeutet, dass wir uns in der Europäischen Union in eine Gesell­schaft hin zu bewegen haben, wo es eine gängige Zweisprachigkeit und im akademi­schen Bereich eine gängige Dreisprachigkeit gibt. An der Universität in Serbien gibt es schon Viersprachigkeit. Fahren Sie einmal ins Baltikum! Da fliegen Ihnen die Spra­chen nur so um die Ohren. Deshalb sind die Balten auch so stark innerhalb der Euro­päischen Union, weil sie eine unglaubliche Sprachkompetenz haben, neben den skan­dinavischen Ländern. (Zwischenruf der Bundesrätin Michalke.)

Ein letzter Punkt: Eines darf hier nicht zu kurz kommen, vor allem nicht, wenn ich da stehe, nämlich die Kultur. Meiner Überzeugung nach ist es ganz, ganz wichtig, dass die Europäische Union sich neben der Wirtschaftsunion nicht nur zu einer Sozialunion, sondern auch zu einer Kulturunion entwickelt – und diese Kulturunion braucht den Aus­tausch. Kultur braucht internationale Luft, internationale Begegnung. In diesem Zusam­menhang ist es natürlich schmerzhaft, wenn die Auslandskultur im Budgetansatz des Außenministeriums gekürzt wird.

Da muss ich ehrlich sagen: Diese ohnehin wenigen Mittel für die Darstellung der öster­reichischen Kultur noch mehr zu kürzen, ist bitter. Es ist wichtig, dass wir auch im Be­reich des kulturellen Austausches die Mobilität, die Begegnungsformen ganz nach vor­ne stellen, andererseits auch in unserem Land niemals den Bericht „Zur sozialen Lage der Künstler und Künstlerinnen in Österreich“ vergessen.

Wir dürfen nicht vergessen, dass bei uns, einer Kulturnation, eine Musikerin durch­schnittlich 700 € im Monat verdient und ein männlicher Musiker 800 €, wobei da die Hochverdiener wie die Philharmoniker mit eingerechnet sind. Das reale Einkommen der meisten ist also deutlich niedriger.

Abschließend möchte ich sagen: Eine Kulturnation darf auch in Krisenzeiten bei Kultur nicht sparen. Sie darf auch nicht sparen beim Austausch von Kulturen, denn das be­deutet letztlich Begegnungen. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten der ÖVP.)

13.42

Präsident Gottfried Kneifel: Zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Mag. Rausch. – Bitte.

 

13.42.21

Bundesrätin Mag. Bettina Rausch (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Bun­desministerin! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn ist vielleicht erwähnenswert, dass es bei dem vorigen Tagesordnungspunkt um die Vergangenheit ging. Es ist immer seltsam, wenn man etwas aus der Vergangenheit, etwas, das weit zurückliegt, beurteilen soll.

Bei diesem Tagesordnungspunkt geht es zwar nicht ganz um die Zukunft, vielmehr um die Gegenwart. Wir stehen mitten im Jahr 2011. Es ist auf jeden Fall zu begrüßen, dass wir uns hier auch mit zukunftsgerichteten Themen beschäftigen. (Bundesrat Perhab: Bravo!) Gleichzeitig ist klar, dass es jetzt nicht darum geht, die Vorschau an sich zu verändern oder freizugeben, wenn man so will, sondern vielmehr darum, sie zu beurteilen, zu interpretieren und zu schauen, wo wir in Österreich von gesamteuropäi­schen Entwicklungen profitieren können, wo wir im Vergleich stehen. Das haben auch meine Vorredner schon gemacht.

Auch wenn der Bereich Bildung nicht vergemeinschaftet ist, ist er doch ein zentraler Bereich, der eine Schlüsselrolle für andere Entscheidungen und Entwicklungsziele in der Europäischen Union hat, unter anderem für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähig­keit einzelner Menschen in den Regionen, in den Staaten, in der Europäischen Union, aber auch für die Regionen und Staaten und die EU insgesamt; er hat eine Schlüssel-