BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 87

nicht unbedingt auch zum Erfolg führen, weil es ja immer auch darauf ankommt, wie die Gesellschaft befasst ist und wie die Rahmenbedingungen sind. Aber diese Abstim­mung auf europäischer Ebene ist wertvoll und wichtig.

Ich kann einzelne Schwerpunkte herausgreifen, an denen wir jetzt unmittelbar arbeiten, zum Beispiel das Thema Nationaler Qualifikationsrahmen, das ganz wesentlich bei der gesamten Thematik PädagogInnenbildung, Quereinsteiger, Anerkennung von er­worbenen Kenntnissen ist; oder das Thema lebensbegleitendes Lernen. Es kam jetzt der quasi aktuelle Bericht, auch aus Oberösterreich. Wir sind ja gerade dabei, die 15a-Verträge mit den Ländern zu verhandeln, Stichworte sind das Nachholen von Bildungs­abschlüssen und Basisbildung.

Da wird auch der 19. Mai, der nächste Termin der Landeshauptleutekonferenz, ein sehr wichtiger sein, weil wir ja die Budgetmittel reserviert haben und jetzt im Wege der Kofinanzierung diese Programme auch realisieren wollen. Auch das Thema frühkind­liche Bildung, mit Auswirkungen auf die PädagogInnenbildung Neu, ist wichtig. Lassen Sie mich auch noch ein paar Punkte zum berufsbildenden Schulwesen anführen.

Es wurde die duale Ausbildung besonders erwähnt, und es hörte sich fast so an – oder zumindest ist es bei mir so angekommen –, als wäre es ein Manko, dass wir eines der wenigen Länder sind, wo es die duale Ausbildung gibt, und als müssten wir irgendwie darauf warten, dass andere nachziehen. (Die Bundesräte Mühlwerth und Schennach: Nein, nein!) Es ist das Gegenteil der Fall, also es vergeht keine EU-Ministerratssitzung, wo ich nicht von meinen Kollegen angesprochen werde, wie wir das machen.

Es kommen Delegationen zu uns, um sich das berufsbildende Schulwesen, das duale, bis hin zu den höheren Schulen anzuschauen, daraus zu lernen, Schlüsse zu ziehen, also da sind wir Spitzenreiter. Ich möchte auch die OECD-Studien erwähnen, wo wir den ersten Platz einnehmen. Es wird natürlich immer gern darüber berichtet, wo wir weit hinten sind, aber es gibt von der OECD Studien über das berufsbildende Schul­wesen, wo wir im Spitzenfeld sind; und da müssen wir alles dazu tun, damit das so bleibt und wir diese Position auch weiter ausbauen können. (Bundesrat Schennach: Da sind wir uns auch alle einig, das steht nicht zur Debatte!) – Okay.

Zum Schluss wollte ich nur kurz auf die Frau Bundesrätin Rausch eingehen, die einen für mich so wichtigen Satz gesagt hat, der sich vielleicht auch in Richtung Integration ausbauen lässt, nämlich dass eine eigene Identität die Voraussetzung für Integration ist. Ich glaube, es ist wichtig, dass man zu sich selbst eine gute Beziehung hat, dann geht es auch im Austausch mit anderen gut – und besonders eben auch dann, wenn der andere noch ein vermeintlich Fremder ist. – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

14.01

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit, der Antrag ist somit angenommen.

14.02.2510. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 28. April 2011 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 – TKG 2003 geändert wird (1074 d.B. und 1157 d.B. sowie 8493/BR d.B.)