Ich selber spreche drei Fremdsprachen und würde am liebsten noch einmal drei dazu lernen, aber es geht sich halt zeitlich und ressourcenmäßig nicht aus – und je mehr Sprachen man kann, umso mehr Kompetenzen, Ressourcen hat man und umso mehr Möglichkeiten eröffnen sich.
Ein Punkt ist, dass – und da, muss ich ehrlich sagen, sind die Probleme hausgemacht –, wenn wir diese Fremdsprachenangebote, die ja benötigt werden und wo auch die Kinder und Jugendlichen die Ressourcen mitbringen, nicht selbst an den Schulen, durch Lehrer und Lehrerinnen, die die Ausbildung in Österreich absolviert haben, anbieten, Folgendes passiert: Vereinen unterschiedlicher Strömungen aus den Herkunftsländern wird durch diese Lücke, dieses riesengroße Scheunentor, das wir aufgrund unserer verfehlten Bildungspolitik in diesem Bereich – keine Kritik an Ihnen, Frau Ministerin – geöffnet haben, einfach ein riesengroßes Betätigungsfeld eröffnet.
Wenn wir diese Lehrer und Lehrerinnen selber in Österreich ausbilden würden, dann hätten diese Vereine kein Betätigungsfeld. Ich glaube, ich brauche hier nicht im Detail zu skizzieren, welche Folgeprobleme es mit sich bringt, wenn nationalistische, islamistische Vereine als Bildungsinstitutionen auftreten und diese Lücke füllen. Zeigt mir einen Politiker hier herinnen und auch im Nationalrat, der dann hingeht und sagt: Nein, nein, das ist nicht richtig. – Die kommen nämlich über die Bildungsschiene, und da wird sich kein Politiker hinstellen und das kritisieren, denn dann war er einmal Politiker.
Da werden Spielchen gespielt, die wirklich mit äußerster Genauigkeit zu beobachten sind; und es ist ein hausgemachtes Problem, dass diese Vereine da ein Betätigungsfeld haben. Daher lade ich insbesondere, wirklich, Kollegen und Kolleginnen der FPÖ ein, diesen Vorschlag der Frau Ministerin zu unterstützen, weil er wirklich sinnvoll ist und auch in eine richtige Richtung geht – denn genau durch diesen Schritt können wir diesen nationalistischen und islamistischen Vereinen den Wind aus den Segeln nehmen. Ich glaube, das ist unser aller Intention. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Allgemeiner Beifall.)
13.56
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.
13.56
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst vielen Dank für die breite Zustimmung auch zu diesem Tagesordnungspunkt – dramaturgisch spannend gemacht. Ich möchte mich aber auch, und ich meine das sehr persönlich, für die Art und Weise bedanken, wie hier im Bundesrat, vor allem auch im bildungspolitischen Bereich, diskutiert wird. Auch wenn es kontrovers ist, bleibt es immer respektvoll und wertschätzend, und ich möchte hier einfach auch einmal aussprechen, dass ich das sehr, sehr schätze. (Allgemeiner Beifall.)
Zum Thema Europäische Union, es ist ja schon angesprochen worden: Beide Bereiche – also sowohl der wichtige Kulturteil, aber auch der Bereich Bildung – sind ja Materien, wo ich jetzt in Brüssel nicht gewinnen muss, oder – anders formuliert – wir jetzt in dem Sinn auch nichts verlieren können. Das sind Materien, wo – man nennt das technisch – im Rahmen der Methode der offenen Koordinierung ein Erfahrungs- und Meinungsaustausch auf sehr, sehr gut vorbereitetem Niveau stattfindet. Jedenfalls sind all die Grundlagen, die dort diskutiert werden, für uns, denke ich, und vor allem auch für die Strategieentwicklung, für die Politikgestaltung ganz, ganz wesentlich.
Ich möchte hier aber auch eines betonen: Instrumente, Projekte, die zum Beispiel in Frankreich erfolgreich sind, müssen dann, eins zu eins in Österreich eingeführt, bei uns
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