BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 134

nehmen Arbeitsplätze schaffen und die Unternehmen in diese Fragen mehr mit einbe­zogen werden müssen beziehungsweise zur Zusammenarbeit mit den Universitäten animiert werden müssen. Ich glaube, dass das ein ganz wichtiger Teil ist. Nur können diese Bemühungen nicht einseitig sein, indem sie nur vonseiten der Universität kom­men, sondern sie müssen natürlich auch von den Unternehmen kommen, um sich hier einzubringen.

Im Prinzip bedeutet das im Wesentlichen die Stärkung des Europäischen Wirtschafts­raumes, es bedeutet eine Standortsicherung für Unternehmen, und es bedeutet in Wahrheit etwas ganz Wichtiges: die Schaffung neuer Arbeitsplätze in allen europäi­schen Ländern. Vielleicht sind dann auch die Krisenentwicklungen in den Ländern, von denen jetzt immer wieder berichtet wird, hintanzuhalten, und vielleicht sollten die Por­tugiesen und auch die Griechen sich genau um diese Strategien bemühen, damit es weitergeht. Denn: Menschen, die arbeiten, verdienen auch Geld, zahlen Steuern, schaf­fen Werte und ermöglichen es auch ihren Kindern, zu studieren, und ermöglichen es erst, von dieser Mobilität, von der gesprochen wird, Gebrauch zu machen.

Der „Aufbau eines Raumes“ – das steht nämlich auch in diesem Bericht, und dieser Satz gefällt mir – „für Freiheit, Gerechtigkeit und Sicherheit“: Gerechtigkeit schafft Frei­heit und Sicherheit!

Wesentlich ist, dass es in Europa zu Verhandlungen kommt – und das halte ich für sehr wichtig, Herr Bundesminister – über Fragen einer Ungleichverteilung – und damit meine ich, dass es bei uns in manchen Studien sehr viele Anmeldungen aus anderen europäischen Staaten gibt; Stichwort: Medizin-Universitäten –, zum Beispiel bilaterale Verhandlungen mit den Deutschen, Verhandlungen auf dem Gebiet der Europäischen Union, wie das mit den Ausgleichzahlungen ist, und vieles andere mehr. Hier gibt es eine Menge offene Fragen, die in diesem Bereich zu diskutieren und zu bewältigen sind.

In der EU-Strategie 2020 werden die Leitinitiativen „Jugend in Bewegung“ und „Neue Kompetenzen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten“ genannt. Ich nehme an, Öster­reich wird hier genügend Studienplätze und genügend Möglichkeiten für die europäi­sche Jugend, aber auch für die österreichische Jugend zur Verfügung stellen und auch schaffen. Das ist auch eine wesentliche Aufgabe im Rahmen dieser Initiativen. Innova­tion kann nur dann entstehen, wenn es auch den entsprechenden Austausch gibt.

Herr Bundesminister, ich habe mir auch angeschaut, wie es sich mit Europa verhält, und ich begrüße sehr, dass Sie zum Europatag eine Rede gehalten beziehungsweise auch eine Presseaussendung gemacht haben, in denen Sie sich mit den Forschungs­programmen auseinandergesetzt haben. Österreich ist in den EU-Forschungsraum sehr stark eingebunden, Österreich ist sehr stark eingebunden im Erasmus-Programm. Immerhin haben 5 200 Studentinnen und Studenten voriges Jahr daran teilgenommen.

Erfreulich ist auch – und das erscheint mir als ganz wesentlich, und damit bewältigen wir auch diese Fragen –, dass seit 1995 1,4 Milliarden € durch heimische Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen im Rahmen der europäischen For­schungsprogramme eingeworben wurden. Das heißt, wir haben 1,4 Milliarden € aus der EU für diese Forschung in Österreich verwendet. Jeder vierte Euro im Bereich der Forschungsförderung stammt aus dem EU-Rahmenprogramm.

Herr Bundesminister, Sie sind weiter gefordert, wenn es darum geht, der EU auf lokaler Bühne Gewicht zu verleihen. (Beifall bei der SPÖ.)

17.14

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt als Nächste Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte, Frau Kollegin.