BundesratStenographisches Protokoll796. Sitzung / Seite 133

den Bundesministerinnen Schmied und damals noch Karl in einem zwischen den bei­den Ministerien akkordierten Schreiben an die Kommission übermittelt.

Besonders unterstützt Österreich alle Aktivitäten, die die Mobilität der Studierenden so­wohl im Europa der EU als auch in den Drittstaaten fördern, weil sie wesentlich zum Erwerb von grundsätzlichen Kompetenzen und dadurch auch zur Förderung der Be­schäftigungsfähigkeit beitragen.

Mobilität ist ein prägendes Merkmal des europäischen Hochschulraumes. Sie intensi­viert die Zusammenarbeit und den Wettbewerb unter den Hochschuleinrichtungen. Zu­dem engagiert sich Österreich auf europäischer Ebene, um ausbalancierte Mobilitäts­flüsse in Europa zu erreichen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bildung stellt das Fundament für wissensorien­tierte Ökonomien dar und leistet einen wesentlichen Beitrag zur sozialen und ökonomi­schen Entwicklung unserer Gesellschaft.

Die Qualifikation der Menschen ist entscheidend für das Entwicklungspotenzial unse­res Gemeinwesens. Sie beeinflusst und fördert die Fähigkeit der Unternehmen, Innova­tionen zu entwickeln und umzusetzen, und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Wirt­schaft. Die Qualität des Humanpotenzials bestimmt die Qualität der Forschung, die neues Wissen schafft, und sie ist die Voraussetzung, um neues Wissen und neue Tech­nologien, die woanders entstanden sind, zu adaptieren und auch in Anwendung zu brin­gen.

In diesem Sinne wird die Jahresvorschau der EU-Kommission für das Jahr 2011 von der ÖVP-Fraktion zur Kenntnis genommen.

Zum Pro-forma-Tagesordnungspunkt 17 möchte ich lediglich festhalten, dass es na­türlich keinen Sinn ergibt, im Jahr 2011 eine Jahresvorschau 2009 im Ausschuss zu beraten und dann im Plenum darüber zu berichten.

Hier möchte ich lediglich einmal die Anmerkung loswerden, dass es so sein sollte, dass wir die Berichte generell früher zur Beratung vorgelegt bekommen, weil wir zum Zeit­punkt der Beratung meist schon ein halbes Jahr hinter uns haben, und diese Berichte sollten letztendlich Vorschau sein und keine historische Nachschau. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten von SPÖ und Grünen.)

17.07

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Bundesrat Todt. – Bitte, Herr Kollege.

 

17.07.45

Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister, ich möch­te Ihnen zunächst einmal zu Ihrem neuen Amt gratulieren und viel Erfolg wünschen, damit Sie auch gute Arbeit im Sinne der Studierenden in Österreich leisten können.

Herr Kollege Wenger hat im Prinzip schon alles Wesentliche, was so in diesem Kon­volut drinnen ist, erklärt, und die wichtigsten Eckpunkte sind ja in diesem Bericht, der allen vorliegt, genannt.

Wenn ich mir ein bisschen angeschaut habe, was da für mich wichtig ist, dann denke ich, das betreffend den Umgang mit der Wirtschaftskrise, die Unterstützung der wirt­schaftlichen Erholung und das Vorantreiben der Strategie Europa 2020 sind wesentli­che Punkte.

Ich denke mir, dass genau das ein sehr wichtiger Punkt ist: etwas zu tun, um Ar­beitsplätze zu schaffen, und da kommt natürlich Ihre Kritik zu Recht, was die Unter­nehmen betrifft. Ich gebe Ihnen da auch zum Teil recht, weil selbstverständlich Unter-